Bild: Kanton Basel-Stadt

Bild: Kanton Basel-Stadt

Wie Zeit Online am 18. April berichtete, will die SPD dem Radverkehr das Abbiegen bei roter Ampel an unbedenklichen Kreuzungen durch ein Zusatzschild erlauben. So stehe es in einem neuen Positionspapier der Bundestagsfraktion. Damit wird die „Grünpfeil für Radfahrer“-Diskussion noch mal interessanter und findet hoffentlich auch auf Bundesebene statt. Bisher kamen immer mehr Stimmen aus einzelnen Städten, die diesen Pfeil nach europäischem Vorbild fordern. Auch Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Bundestagsfraktion hatte den Grünpfeil am vergangenen Freitag beim Fahrrad-Forum gefordert. Dass sich jetzt auch eine der beiden Regierungsfraktionen auf diesen Weg begibt, setzt die andere endlich unter Druck. Denn die CDU ist bisher entschieden gegen den Grünpfeil.

Ich habe den Auszug zum Grünpfeil inzwischen von Stefan Zierke (SPD) bekommen:

Im Lichte entsprechender Erkenntnisse aus anderen Ländern wollen wir Radfahrern durch eine Änderung der StVO und die Einführung eines entsprechenden Zusatzschildes erlauben, an ausgewählten, ungefährlichen Kreuzungen auch bei roter Ampel rechtsabzubiegen. Schließlich zeigen die positiven Erfahrungen vergleichbarer Regelungen in den USA, den Niederlanden, in Frankreich und in Belgien: Wird Radfahrern das Rechtsabbiegen bei Rot an geeigneten Ampeln erlaubt, steigert dies die Regelakzeptanz an übrigen Kreuzungen und trägt somit zu einer spürbaren Verbesserung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer bei.

Auf dem Fahrrad-Forum der GRÜNEN-Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag hatte Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) dem Grünpfeil für Radfahrer allerdings erneut eine Absage erteilt. Ein solches Schild verstoße gegen die Wiener Konvention von 1968. Und von der werde die Bundesregierung nicht abweichen. Im Übrigen gebe es ja schon einen Grünpfeil, bei dem auch Radfahrer abbiegen dürfen.

Designvorschlag der Piraten-Fraktion aus Göttingen.

Designvorschlag der Piraten-Fraktion aus Göttingen.

Share Button