Ich hatte hier kürzlich über die Ankündigungen von Geschwindigkeitskontrollen geschrieben und dass es doch sehr merkwürdig ist, dass Medien und Verwaltungen in Deutschland vor Blitzern warnen, statt zur Einhaltung der Verkehrsregeln aufzurufen.

Da der Landkreis Osnabrück auch regelmäßig ankündigt, wo er Geschwindigkeitskontrollen durchführt, habe ich dort mal nachgefragt, ob sich dabei nicht um eine versteckte Art des Raserschutzes handelt und ob man sich vorstellen kann, diese Ankündigungen in Zukunft nicht mehr herauszugeben.

Ich habe mir vor kurzem Gedanken zu Ankündigungen von Geschwindigkeitskontrollen gemacht und frage mich, ob es der richtige Weg ist, diese Kontrollen anzukündigen oder ob die Ankündigung nicht eine versteckte Art des Raserschutzes ist. Auch der Landkreis Osnabrück führt regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch und kündigt diese an – zu lesen in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Ich frage mich, was das für eine Kultur ist, vor Kontrollen zu warnen, statt vor gefährlichem Verhalten (zu schnelles Fahren). Und fördern Sie nicht sogar indirekt das „Rasen“, wenn sie bekannt geben, wo sie blitzen? Auch wenn sie ggf. nicht alle Kontrollposten bekanntgeben, so kann man sich doch relativ sicher sein, nicht „erwischt“ zu werden, wenn man sich an den bekannten Kontrollpunkten an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält. (Und wie viele Kontrollen gäbe darüber hinaus überhaupt?) Wäre es nicht sinnvoller, eine offene Meldung rauszugeben, dass der Landkreis blitzen wird? Dann müssten Autofahrer überall Acht geben.

Können Sie sich vorstellen, in Zukunft auf ortsbezogene Blitzer-Warnungen zu verzichten und so effektiv zur Verkehrssicherheit beizutragen?

Inzwischen habe ich eine Rückmeldung aus der Presseabteilug bekommen. Demnach wurde das Thema bereits mehrmals beim Landkreis besprochen. Und der einzige wirkliche Grund für die Ankündigungen ist laut Antwort-Mail die Befürchtung, man könnte dem Vorwurf der „Wegelagerei“ bzw. „Abzocke“ ausgesetzt werden, würde man die Kontrollen nicht ankündigen. Kann man das schon als ersten Schritt ansehen, dass sich Autofahrer über die Straßenverkehrsordnung hinweggesetzt haben? Die Kontrolle der Einhaltung der StVO soll Abzocke sein und Landkreise trauen sich nicht, die Kontrollen unangekündigt durchzuführen? Hier könnte und sollte der Landkreis selbstbewusster auftreten. Denn wenn die Ahndung von Geschwindigkeitsüberschreitungen Abzocke sein sollen, egal wo, dann wird die StVO von einer Verordnung schnell zu einer individuellen Auslegungssache. Tempolimit ist Tempolimit und keine Ansichtssache!

Unsere Philosophie ist die, dass wir relativ offen mit dem Thema „Geschwindigkeitskontrolle“ umgehen, weil wir uns sonst schnell dem Vorwurf der „Wegelagerei“ bzw. „Abzocke“ ausgesetzt sehen. Aus der Tatsache, dass wir Kontrollen in einer bestimmten Gemeinde ankündigen, können die Bürger/innen erkennen, dass wir an dem Thema dran sind (das merken wir an den häufigen Rückmeldungen!). Andererseits sagen wir ja nicht Zeit und Stunde, wann wir an einer bestimmten Stelle stehen, so dass ein Rückschluss auf bestimmte Messstellen zumindest in größeren Orten nicht oder kaum möglich ist.

Außerdem ist der wöchentlichen Terminankündigung stets der Hinweis angefügt, dass auch an anderen Stellen mit Kontrollen gerechnet werden muss.

Wenn der einzelne Autofahrer dann wegen der Ankündigung in der Presse tatsächlich langsamer fahren sollte, ist unser Ziel (=mehr Verkehrssicherheit) ja auch erreicht. Und im Übrigen blitzt die Polizei unangekündigt mindestens so häufig wie der Landkreis Osnabrück, so dass derjenige Raser, der sich vielleicht vor den Kontrollen des Landkreises sicher fühlt, möglicherweise an anderer Stelle erwischt wird. (Burkhard Riepenhoff, Pressesprecher Landkreis Osnabrück)

Und das Ziel kann doch nicht sein, dass Autofahrer wegen der Kontroll-Ankündigung in der Presse punktuell langsamer fahren – eben am Ort der Kontrolle. Sie sollten langsamer bzw. im Rahmen der Geschwindigkeitsbegrenzung fahren, weil das eben vorgeschrieben und Teil der allgemeinen Verkehrssicherheit ist. Überall. Ich bin also weiterhin dafür, maximal anzukündigen, dass geblitzt wird, nicht aber wo.

Kleiner Blick nach Bremerhaven in diesem Zusammenhang. Hier warnt die Polizei Autofahrer via Twitter und im Rahmen der Sicherheitskampagne #8geben vor ihren Blitzern. Warum? Das ist Raserschutz. Warum warnt sie nicht vor den Gefahren zu schnellen Autofahrens? Raser müssen erwischt werden. Es muss teuer werden. Nur dann setzt ein Lernprozess ein. Richtig müsste es heißen: „Rund um die Uhr sind auch andere Verkehrsteilnehmer unterwegs. Aufgepasst!“ Darauf muss man #8geben!

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