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Posts tagged "Koalitionsvertrag"
"Der Ampel ist die Verkehrswende egal"

„Der Ampel ist die Verkehrswende egal“

Beim Koalitionsvertrag der Ampelkoalitionär*innen leuchtet es tiefrot für die Verkehrswende. Für Changing Cities entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass Noch-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Verkehrsteil mit den Worten begrüßt: „Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt.“ Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP setzt im Mobilitätsbereich auf Elektrifizierung der Kfz-Flotte, ergänzt...
VCD: Verkehrswende vorerst abgesagt

VCD: Verkehrswende vorerst abgesagt

Nachdem sich der ADFC schon gestern zum Koalitionsvertrag geäußert hat, folgt heute der VCD. Er betrachtet das Verhandlungsergebnis der Ampelparteien als nicht ausreichend für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Es würden zwar viele richtige Ziele genannt, aber das Instrumentarium zur Erreichung dieser Ziele sei viel zu vage.
Wissing muss Radverkehr zur Chefsache machen

Wissing muss Radverkehr zur Chefsache machen

Die FDP bekommt das Bundesverkehrsministerium. Das dürfte heute dann doch eine mittelschwere Überraschung gewesen sein. Zumindest so groß, dass #Verkehrsministerium bei Twitter trendet. Von Überraschung über Unverständnis bis Entsetzen ist alles dabei – hatten doch viele in der Verkehrswende-Bubble fest damit gerechnet und auch gehofft, dass ein grüner Verkehrsminister oder eine grüne Verkehrsministerin eine klare...
Radverkehr im Koalitionsvertrag: Viel "wollen", wenig "werden"

Radverkehr im Koalitionsvertrag: Viel „wollen“, wenig „werden“

Neun Zeilen hat der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum Thema Radverkehr zu bieten. Darin steckt viel „wollen“ und wenig „werden“. Die Ideen sind nicht unbedingt schlecht. Eine Aufstockung der Mittel aber lediglich als Testlauf klingt nicht sehr nachhaltig und lässt Zweifel, dass es der GroKo mit der Radverkehrsförderung ernst ist.

Das Fahrrad im schwarz-roten Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag steht – zum Fahrrad aber nicht viel drin. Das war zu erwarten. Ein paar Allgemeinplätze zur Radverkehrsförderung. „Umweltfreundliche Mobilitätsalternative weiter stärken“. Radwege an Bundeswasserstraßen scheinen wichtig zu sein. Unfallschwerpunkte an Bundesfernstraßen sollen beseitigt werden. Das ist alles Altbekanntes. Ein Satz allerdings macht mir zumindest ein bisschen Sorgen: Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich...
Niedersächsischer Koalitionsvertrag

Niedersächsischer Koalitionsvertrag

SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Und erfreulicherweise gibt es auch einen Abschnitt zum Radverkehr. Die beiden Koalitionsparteien wollen demnach das Radwegenetz weiter ausbauen, vorhandene Lücken schließen, die Leistungsfähigkeit und Qualität der Radwege sowie die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer bedarfsgerecht verbessern. Außerdem werden SPD und Grüne größere...