Niedersachsen: Radverkehr im Koalitionsvertrag
Am 9. Oktober hat Niedersachsen gewählt, gut drei Wochen später steht der Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Ziemlich sportlich. Darin enthalten ist auch ein Abschnitt zum Radverkehr sowie zum ersten Mal konkrete Zeilen zur Vision Zero, die ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen fordern. Und ziemlich genau 9 Jahre nach Übergabe meiner...
Radverkehr im Koalitionsvertrag: Viel „wollen“, wenig „werden“
Neun Zeilen hat der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum Thema Radverkehr zu bieten. Darin steckt viel „wollen“ und wenig „werden“. Die Ideen sind nicht unbedingt schlecht. Eine Aufstockung der Mittel aber lediglich als Testlauf klingt nicht sehr nachhaltig und lässt Zweifel, dass es der GroKo mit der Radverkehrsförderung ernst ist.
ADFC-Wahlprüfstein zur Landtagswahl Niedersachsen
Der niedersächsische Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs hat zur Landtagswahl einen Wahlprüfstein an die Parteien rausgeschickt, um seinen Mitgliedern eine Entscheidungshilfe zur Wahl an die Hand zu geben. In den Antworten werden die Parteien konkreter als in ihren Wahlprogrammen. Die hatte ich an dieser Stelle bereits zusammengefasst. Nur die CDU hat den Auszug aus dem...
Bundestagswahl 2017: Die Parteien und der Radverkehr
Ich habe mal kurz die Wahlprogramme der Parteien, die im September voraussichtlich in den Bundestag einziehen werden, auf das Wort „Radverkehr“ gescannt.
Landesweites Fahrradmobilitätskonzept 2025
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen am kommenden Dienstag (16. Mai) den Entschließungsantrag „Landesweites Fahrradmobilitätskonzept 2025“ in den niedersächsischen Landtag ein. Darin enthalten sind drei zentrale Forderungen:
Radfahrer wählen GRÜN
Radfahrer trauen den GRÜNEN am ehesten zu, den Radverkehr nachhaltig zu fördern. Das ist zumindest das Ergebnis einer Twitter-Umfrage des Accounts @Radverkehr. Insgesamt haben 94 Nutzer an dem Voting teilgenommen. 85 Prozent davon haben für Bündnis 90/Die Grünen gestimmt. Die drei anderen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, folgen weit abgeschlagen auf den Plätzen –...
Hannah – die Zweite
Im Juli hatte ich bereits über Hannah berichtet, dem kostenlosen Leih-Lastenrad in Hannover. Hannah bekommt jetzt eine Schwester. Da die Ausleihquote laut ADFC sehr hoch sei, hat der Bezirksrat Mitte auf Initiative der GRÜNEN beschlossen, dass es für eben jenen Bezirk eine eigene Hannah geben soll. Laut Antrag von SPD und GRÜNEN gewährt der Bezirksrat...
Grünpfeil beim Deutschen Städtetag
Über den Grünpfeil für Radfahrer hatte ich mehrfach berichtet. Unter anderem und insbesondere auch über den Vorstoß, den die SPD-Stadtratsfraktion in München wagt. In einem Antrag spricht sich die Fraktion dafür aus, dass sich die Stadt München zusammen mit dem Deutschen Städtetag beim Bundesverkehrsministerium für die Einführung eines solchen Verkehrsschildes nach dem Vorbild Basels einsetzen...
Grünpfeil für Radfahrer: Vorstoß der SPD München
Im Februar hatte ich hier im Blog Beispiele vorgestellt, wie Radfahrerinnen und Radfahrer in anderen europäischen Ländern trotz roter Ampel rechts abbiegen (und zum Teil sogar geradeaus fahren) können. In Deutschland gibt es noch keine Variante der „Grünpfeils für Radfahrer“. Einen Vorstoß wagt jetzt die SPD-Stadtratsfraktion von München. In dem Antrag „Abbiegepfeil für Fahrradfahrer“ fordert...
Das Fahrrad im schwarz-roten Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag steht – zum Fahrrad aber nicht viel drin. Das war zu erwarten. Ein paar Allgemeinplätze zur Radverkehrsförderung. „Umweltfreundliche Mobilitätsalternative weiter stärken“. Radwege an Bundeswasserstraßen scheinen wichtig zu sein. Unfallschwerpunkte an Bundesfernstraßen sollen beseitigt werden. Das ist alles Altbekanntes. Ein Satz allerdings macht mir zumindest ein bisschen Sorgen: Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich...
Hamburgs Radfahrer sollen auf die Straße
Die MoPo berichtete am Wochenende, dass die Hamburger SPD Radfahrer auf die Straße schicken will – also runter vom Fahrradweg und rauf auf Schutzstreifen. Gute Idee! Denn das macht sie als Verkehrsteilnehmer deutlich sichtbarer, wie es auch im Artikel heißt. Ob es der „große Befreiungsschlag für alle geplagten Radfahrer“ sein wird, bleibt aber erstmal abzuwarten....
3 Fragen zur Wahl: Sören Bartol (SPD)
Teil zwei der Serie "3 Fragen zur Wahl". Dieses Mal an Sören Bartol, MdB und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
