It started with a fight...
Es war ein ziemlicher Paukenschlag, als die Deutsche Presseagentur gestern Abend die Nachricht verbreitete, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die gerade mal zwei Wochen alte Bußgeldverordnung in Teilen rückgängig machen will. Es hätten ihm viele Bürger geschrieben, die den Verlust ihrer Führerscheine und somit ihrer Jobs befürchteten, ließ das Bundesverkehrsministerium via Twitter wissen – und fügte […]
Update: In der Theorie ist alles wie unten beschrieben geregelt. Die Praxis wird leider noch vom Bundesverkehrsminister und einigen Bundesländern blockiert… Dieser Beitrag aus dem Januar 2017 muss heute überarbeitet werden. Denn mit der Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung steigen laut Bußgeldkatalog auch die Bußgelder fürs Falschparken. Es wird sicher ein paar Tage dauern, bis sich das […]
Ich bin diese Woche auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) aufmerksam geworden, die mich etwas stutzig macht. Gelbhaar hatte in Bezug auf die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung nach einer Erhöhung des Bußgeldes für das Halten auf Fuß- und Radwegen gefragt. Daraufhin stellt die Bundesregierung fest, dass […]
Ich sehe inzwischen fast jeden Tag denselben Range Rover an einer Sonderbushaltestelle für Stadtrundfahrten parken. Intuitiv gehe ich hier natürlich von einem Parkverbot aus, wollte dann aber doch mal wissen, ob man sich dort an Wochentagen vielleicht nicht doch einfach hinstellen darf, da der Sonderbus in der Regel nur am Wochenende fährt. Darf man natürlich […]
Den besten Beweis, warum wir in Deutschland endlich ähnlich hohe Bußgelder wie in anderen europäischen Ländern brauchen, konnte ich heute in der Martinistraße in Osnabrück beobachten. Bereits heute Morgen gegen 8.30 Uhr parkte da ein Handwerkerbus auf Rad- und Gehweg – siehe kleines Bild (während der Fahrt aufgenommen). Als ich dann heute Mittag noch mal […]