Noch eine kleine Notiz aus der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Im Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen der Bundesregierung war eine Aufstockung der Förderprogramme im Bereich des Radverkehrs vorgesehen.
Autor: Daniel
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Formfehler in der neuen StVO?
Am Dienstagabend kam die Nachricht, dass die Änderungen der neuen Straßenverkehrsordnung mitsamt einiger Bußgelder unwirksam sein könnten. Ein einfacher Formfehler soll dafür verantwortlich sein. Die Beamten im Bundesverkehrsministerium hätten den Hinweis auf Paragraph 26a Abs.1 Nr. 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vergessen und damit das Zitiergebot des Grundgesetzes verletzt, wie t-online berichtete. Der ADAC meldete einen […]
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Go with the flow!
Die Fachhochschule Erfurt hat eine kleine Kampagne für Kommunen und Initiativen entwickelt, die sich an Geisterradler richtet. Kein unwichtiges Thema, wie ich finde, und deshalb hier auch kurz erwähnen möchte. Ich kann mich zwar nicht an wirklich gefährliche Situationen mit falschfahrenden Radfahrern erinnern, aber nervig ist es manchmal schon. Und vor allem sind sie ein […]
Nach zwei Monaten Corona-Pause sind die ersten kritischen Massen wieder durch die Straßen gezogen. In Osnabrück scheint noch niemand wieder gefahren zu sein. Zehn Personen dürfen sich momentan in Niedersachsen treffen. Aber gilt das auch fürs Radfahren an der frischen Luft, wenn man ohnehin Abstand zum Nebenfahrenden hat? Mit Maske dürfte es eigentlich kein Problem […]
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Links der Woche #241
Ihr sucht also wieder was zu lesen. Dann bitte: „Keiner Macht der Welt wird es gelingen, das Auto abzuschaffen“, mein der Springer-Kommentator. Starke Meinung. Muss aber auch nicht passieren. Abgeschafft gehört erst mal nur die grobe Ungleichheit bei der Verteilung der Verkehrsflächen. Herrscht dann Gleichberechtigung, kann sich jeder, der will, gerne in den Autostau einreihen. […]