It started with a fight...
Am 9. Oktober hat Niedersachsen gewählt, gut drei Wochen später steht der Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Ziemlich sportlich. Darin enthalten ist auch ein Abschnitt zum Radverkehr sowie zum ersten Mal konkrete Zeilen zur Vision Zero, die ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen fordern. Und ziemlich genau 9 Jahre nach Übergabe meiner […]
Der niedersächsische Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs hat zur Landtagswahl einen Wahlprüfstein an die Parteien rausgeschickt, um seinen Mitgliedern eine Entscheidungshilfe zur Wahl an die Hand zu geben. In den Antworten werden die Parteien konkreter als in ihren Wahlprogrammen. Die hatte ich an dieser Stelle bereits zusammengefasst. Nur die CDU hat den Auszug aus dem […]
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen am kommenden Dienstag (16. Mai) den Entschließungsantrag „Landesweites Fahrradmobilitätskonzept 2025“ in den niedersächsischen Landtag ein. Darin enthalten sind drei zentrale Forderungen:
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird morgen (27. September) das Positionspapier „Hochschalten statt Ausbremsen – Für eine aktive Radverkehrspolitik“ verabschieden. Ich konnte heute schon einen Blick reinwerfen. Die Fraktion beschreibt darin, was Radverkehr für sie bedeutet und wie er politisch aktiv gefördert werden soll. Oberstes Ziel ist für die GRÜNEN, Wege zu Fuß und […]
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen hat heute zusammen mit der SPD die Ausweitung von Mobilitätskonzepten mit dem Kern der Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 auch auf innerörtliche Hauptverkehrsstraßen in Niedersachsen beschlossen.