Archive

Kategorien

Posts tagged "Bundestag"
Bundestag: Parlamentskreis Fahrrad will Radverkehr stärken

Bundestag: Parlamentskreis Fahrrad will Radverkehr stärken

Die fahrradpolitischen Berichterstatter*innen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU im Bundestag haben in Berlin einen fraktionsübergreifenden „Parlamentskreis Fahrrad“ gegründet.
Tempo 30: Scheuer setzt Bundestagsbeschluss nicht um

Tempo 30: Scheuer setzt Bundestagsbeschluss nicht um

Im Januar 2020 hat der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, flächendeckendes Tempo 30 innerorts in Modellversuchen zu testen. In einem Antrag „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“, den die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebracht hatten...
Bundestag stimmt für Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs

Bundestag stimmt für Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs

Am Freitag wurde der Antrag „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag mehrheitlich angenommen. Mit der geplanten Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) soll sich einiges ändern.
Weiterhin kein effektiver Schutz vor abbiegenden LKW

Weiterhin kein effektiver Schutz vor abbiegenden LKW

Stefan Gelbhaar, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, hat gestern eine Anfrage an die Bundesregierung zu Abbiegeassistenzsystemen für LKW gestellt und das traurige Thema der unzähligen getöteten Radfahrerinnen und Radfahrer damit wiederholt in den Bundestag getragen.
So wollen die GRÜNEN den Radverkehr fördern

So wollen die GRÜNEN den Radverkehr fördern

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird morgen (27. September) das Positionspapier „Hochschalten statt Ausbremsen – Für eine aktive Radverkehrspolitik“ verabschieden. Ich konnte heute schon einen Blick reinwerfen. Die Fraktion beschreibt darin, was Radverkehr für sie bedeutet und wie er politisch aktiv gefördert werden soll. Oberstes Ziel ist für die GRÜNEN, Wege zu Fuß und...
Petitionen zum Thema Radverkehr

Petitionen zum Thema Radverkehr

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Zum Thema Radverkehr gab es natürlich auch einige Eingaben. Die beste Petition in dieser Hinsicht bedankt sich beim Gesetzgeber für die Nichteinführung der Helmpflicht. Da hat sich wohl jemand einen kleinen Spaß erlaubt. Leider kann man die Petitionen nicht einsehen. Den Petitionstext hätte ich gerne gelesen....

Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrädern in Fernzügen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Juni eine Kleine Anfrage Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrädern, Tandems und Fahrrädern mit drei Rädern für mobilitätseingeschränkte Menschen in Fernzügen in Deutschland gestellt. Aus der Antwort der Bundesregierung geht nun hervor, dass es bei der Fahrradmitnahme im Fernverkehr gut aussieht. In 95 Prozent aller möglichen Bahnverbindungen zwischen Fernverkehrsbahnhöfen können Fahrräder mitgenommen werden. Darüber...
Grüne wollen Nationalen Radverkehrsplan 2020 überarbeiten

Grüne wollen Nationalen Radverkehrsplan 2020 überarbeiten

Heute berät der Bundestag einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die darin fordern, den Nationalen Radverkehrsplan 2020 zu einem ambitionierten Aktionsplan der Radverkehrsförderung weiter zu entwickeln. Der Radverkehrsanteil soll in Deutschland an allen Wegen bis 2020 auf mindestens 20 Prozent ansteigen. Auch die Länder und Kommunen sollen hier konkrete Zielvorgaben definieren. Eine weitere Forderung ist...