It started with a fight...
Neun Zeilen hat der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum Thema Radverkehr zu bieten. Darin steckt viel „wollen“ und wenig „werden“. Die Ideen sind nicht unbedingt schlecht. Eine Aufstockung der Mittel aber lediglich als Testlauf klingt nicht sehr nachhaltig und lässt Zweifel, dass es der GroKo mit der Radverkehrsförderung ernst ist.
Am Mittwochmorgen stellte die Gruppe Radentscheid Darmstadt ihren Plan für ein Bürgerbegehren vor, das parallel zur Landtagswahl im Herbst 2018 in Darmstadt zur Abstimmung gestellt werden soll. Der Radentscheid fordert einen starken Ausbau der Darmstädter Radwege und eine sichere Gestaltung von Kreuzungen.
Nachdem an der Osnabrücker Kreuzung Johannistorwall/Kommenderiestraße 2014 zwei Radfahrer von rechtsabbiegenden LKW getötet wurden (es waren nicht die ersten), konnte sich die Politik nach langem Hin und Her darauf einigen, dass die rechte Fahrspur des Johannistorwalls in eine reine Abbiegespur mit eigener Ampelphase umgewandelt wird. Es gab lange Bedenken, da sich durch einen solchen Umbau […]
Die Links der Woche. Dieses Mal ist einiges zu den Abgastests der Autokonzerne dabei. Die Kommentare der Medienlandschaft fallen recht einhellig aus. Ich habe die Auswahl mal gruppiert. Ändern wird sich wohl wieder nichts. Was man auch daran merkt, dass Bernd Althusmann, kaum im Amt des niedersächsischen Wirtschaftsministers, die nächste steuerfinanzierte Prämie für Autos ins […]
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD bilden die Grundlage für die aktuellen Koalitionsgespräche. Dort liest man: „Wir wollen Fahrverbote vermeiden und die Luftreinhaltung verbessern.“ Auch die AGFK-BW teilt dieses Ziel. „Aus Sicht der AGFK-BW sind Verbote meist ein unzureichendes Mittel, um Ziele zu erreichen.