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Posts tagged "CDU"
Bundestagswahl 2017: Die Parteien und der Radverkehr

Bundestagswahl 2017: Die Parteien und der Radverkehr

Ich habe mal kurz die Wahlprogramme der Parteien, die im September voraussichtlich in den Bundestag einziehen werden, auf das Wort „Radverkehr“ gescannt.
Tempo 30 nicht mit der CDU

Tempo 30 nicht mit der CDU

Auf dem Fahrrad-Forum der GRÜNEN-Bundestagsfraktion ist die CDU endlich ehrlich geworden – in Person von Staatssekretär Norbert Barthle. Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen, hatte zunächst dafür plädiert, die Ausweisung von Tempo 30 den Kommunen zu überlassen. Auch auf innerörtlichen Bundesstraßen. Schließlich kennen die Kommunen die Situation vor Ort am besten. Darüber hinaus halte ich das...
Radfahrer wählen GRÜN

Radfahrer wählen GRÜN

Radfahrer trauen den GRÜNEN am ehesten zu, den Radverkehr nachhaltig zu fördern. Das ist zumindest das Ergebnis einer Twitter-Umfrage des Accounts @Radverkehr. Insgesamt haben 94 Nutzer an dem Voting teilgenommen. 85 Prozent davon haben für Bündnis 90/Die Grünen gestimmt. Die drei anderen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, folgen weit abgeschlagen auf den Plätzen –...
CDU in Niedersachsen gegen Fahrradstraßen

CDU in Niedersachsen gegen Fahrradstraßen

Im „Pro & Contra“ der Braunschweiger Zeitung geht es heute (30. Juni 2015) um Fahrradstraßen. Als Befürworter kommt Jens Schütte aus dem Bundesvorstand des ADFC zu Wort und nennt Fahrradstraßen einen „wesentlichen Baustein einer erfolgreichen Radverkehrsförderung“. Dem gegenüber steht der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer. Er sagt, Fahrradstraßen seien gefährlich. Und ich denke, dass er genau der...
Critical Mass  −  Eine unkritische Rad-Demonstration?

Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration?

Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration? Das fragt Joachim Lenders von der CDU-Bürgerschaftsfraktion den Hamburger Senat in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage. In der Vorbemerkung des Abgeordneten heißt es: Während der Rad-Demonstrationen verhalten sich die Critical-Mass-Teilnehmer in der Aufzugsspitze in der Regel verkehrsgerecht, die nachfolgenden Radfahrer behindern den Individualverkehr und ÖPNV teilweise erheblich. Es kam in...
Die Oldenburger CDU mal wieder...

Die Oldenburger CDU mal wieder…

Eigentlich hätte das mit der Radwegebenutzungspflicht in Oldenburg ja mal langsam vom Tisch sein können. Und die Verwaltung bemüht sich jetzt anscheinend auch, den Schilderwald der Universitätsstadt zu lichten. Nachdem die Grüne Stadtratsfraktion schon vor einem halben Jahr einen Antrag auf Überprüfung und Aufhebung diverser Radwegebenutzungspflichten gestellt hatte, wehrte sich die CDU nach Kräften gegen...
Die CDU in Oldenburg verrennt sich...

Die CDU in Oldenburg verrennt sich…

In Oldenburg brodelt es ja bereits seit längerem wegen der geplanten Aufhebung von Radwegebenutzungspflichten. Die Grünen hatten einen Antrag in den Rat eingebracht, der genau das nach einer umfassenden Prüfung fordert. Objektiv betrachtet natürlich absolut richtig, wenn man sich die Änderungen in der Straßenverkehrsordnung von 1997/98 (!) anschaut.

Ein neuer Stern am Medienhimmel…

Wow, ich fand ja schon die Berichterstattung der NWZ zum Thema „Rad fahren in Oldenburg“ schlimm, aber was die Oldenburger Onlinezeitung (OOZ) im Artikel „Auguststraße: Ideologie statt Vernunft“ verzapft, ist schon ein starkes Stück. Und auch die CDU-Ratsfraktion und die Polizei zeugen von wenig Radverkehrswissen. Nun gut, es geht mal wieder um die Aufhebung der...
Osnabrück: CDU gegen neue Fahrradkampagne

Osnabrück: CDU gegen neue Fahrradkampagne

Nach Oldenburg zeigt nun auch die Osnabrücker CDU, dass sie von moderner Verkehrsplanung keine Ahnung hat. Wie die NOZ berichtet, hat der Verkehrsausschuss der Stadt eine positive Bilanz für „Osnabrück sattelt auf“ gezogen. Daher soll es die Kampagne auch in diesem Jahr wieder geben. Leider nur noch mit halbiertem Etat. Statt 100.000 Euro werden nur...

Oldenburg: Entscheidung vertagt

Die NWZ berichtet heute rudimentär über die Ergebnisse des Oldenburger Verkehrsausschusses vom vergangenen Montag. Demnach haben sich dem Protest gegen vereinzelte Tempo 30 Planungen nun auch das City-Management Oldenburg (CMO) und die Industrie- und Handelskammer (IHK) angeschlossen. Zuvor war der Handelsverband Nordwest bereits empört, ob der Planungen der Stadt. IHK und CMO sehen streckenweise Tempo...

Das Fahrrad im schwarz-roten Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag steht – zum Fahrrad aber nicht viel drin. Das war zu erwarten. Ein paar Allgemeinplätze zur Radverkehrsförderung. „Umweltfreundliche Mobilitätsalternative weiter stärken“. Radwege an Bundeswasserstraßen scheinen wichtig zu sein. Unfallschwerpunkte an Bundesfernstraßen sollen beseitigt werden. Das ist alles Altbekanntes. Ein Satz allerdings macht mir zumindest ein bisschen Sorgen: Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich...