CDU diskutiert über den Radverkehr
Hier meine kurze Zusammenfassung der offenen Ratssitzung der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema Radverkehr in Osnabrück in fünf Tweets:
Politik aus der untersten Schublade
Nach zwei tödlichen Unfällen in sechs Monaten gerät was in Bewegung in der Osnabrücker Verkehrspolitik. Zumindest verbal. Und dabei fällt auch das ein oder andere Eigentor. Zunächst sah sich die CDU zu der Aussage gezwungen, dass der Ausbau des Radverkehrs „endlich Priorität bekommen müsse“. Aber man solle dabei bitte nicht „auf Biegen und Brechen“ neue...
CDU sieht Radverkehr als wichtige Säule der neuen Mobilität
Der Bundesvorstand der CDU hat heute einen Beschluss zur Mobilität der Zukunft gefasst. In der Einleitung heißt es, Mobil zu sein sei „ein wichtiger Aspekt unserer persönlichen Freiheit. Diese individuelle Mobilität wollen wir erhalten.“ Die Mobilität der Zukunft – egal in welcher Form – müsse durch richtige politische Weichenstellungen und das Setzen von Anreizen so...
CDU-Bundestagsabgeordneter fordert 100 Euro Bußgeld für Radwegparker
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Radverkehr Gero Storjohann fordert eine drastische Erhöhung der Bußgelder für Radwegparker: „Mit dem verbotenen Halten auf Radwegen muss Schluss sein. Autofahrer, die das tun, müssen härter bestraft werden. 20 Euro Bußgeld schrecken nicht ab.
Radverkehr im Koalitionsvertrag: Viel „wollen“, wenig „werden“
Neun Zeilen hat der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum Thema Radverkehr zu bieten. Darin steckt viel „wollen“ und wenig „werden“. Die Ideen sind nicht unbedingt schlecht. Eine Aufstockung der Mittel aber lediglich als Testlauf klingt nicht sehr nachhaltig und lässt Zweifel, dass es der GroKo mit der Radverkehrsförderung ernst ist.
ADFC-Wahlprüfstein zur Landtagswahl Niedersachsen
Der niedersächsische Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs hat zur Landtagswahl einen Wahlprüfstein an die Parteien rausgeschickt, um seinen Mitgliedern eine Entscheidungshilfe zur Wahl an die Hand zu geben. In den Antworten werden die Parteien konkreter als in ihren Wahlprogrammen. Die hatte ich an dieser Stelle bereits zusammengefasst. Nur die CDU hat den Auszug aus dem...
Bundestagswahl 2017: Die Parteien und der Radverkehr
Ich habe mal kurz die Wahlprogramme der Parteien, die im September voraussichtlich in den Bundestag einziehen werden, auf das Wort „Radverkehr“ gescannt.
Tempo 30 nicht mit der CDU
Auf dem Fahrrad-Forum der GRÜNEN-Bundestagsfraktion ist die CDU endlich ehrlich geworden – in Person von Staatssekretär Norbert Barthle. Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen, hatte zunächst dafür plädiert, die Ausweisung von Tempo 30 den Kommunen zu überlassen. Auch auf innerörtlichen Bundesstraßen. Schließlich kennen die Kommunen die Situation vor Ort am besten. Darüber hinaus halte ich das...
Radfahrer wählen GRÜN
Radfahrer trauen den GRÜNEN am ehesten zu, den Radverkehr nachhaltig zu fördern. Das ist zumindest das Ergebnis einer Twitter-Umfrage des Accounts @Radverkehr. Insgesamt haben 94 Nutzer an dem Voting teilgenommen. 85 Prozent davon haben für Bündnis 90/Die Grünen gestimmt. Die drei anderen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, folgen weit abgeschlagen auf den Plätzen –...
CDU in Niedersachsen gegen Fahrradstraßen
Im „Pro & Contra“ der Braunschweiger Zeitung geht es heute (30. Juni 2015) um Fahrradstraßen. Als Befürworter kommt Jens Schütte aus dem Bundesvorstand des ADFC zu Wort und nennt Fahrradstraßen einen „wesentlichen Baustein einer erfolgreichen Radverkehrsförderung“. Dem gegenüber steht der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer. Er sagt, Fahrradstraßen seien gefährlich. Und ich denke, dass er genau der...
Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration?
Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration? Das fragt Joachim Lenders von der CDU-Bürgerschaftsfraktion den Hamburger Senat in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage. In der Vorbemerkung des Abgeordneten heißt es: Während der Rad-Demonstrationen verhalten sich die Critical-Mass-Teilnehmer in der Aufzugsspitze in der Regel verkehrsgerecht, die nachfolgenden Radfahrer behindern den Individualverkehr und ÖPNV teilweise erheblich. Es kam in...
Ein neuer Stern am Medienhimmel…
Wow, ich fand ja schon die Berichterstattung der NWZ zum Thema „Rad fahren in Oldenburg“ schlimm, aber was die Oldenburger Onlinezeitung (OOZ) im Artikel „Auguststraße: Ideologie statt Vernunft“ verzapft, ist schon ein starkes Stück. Und auch die CDU-Ratsfraktion und die Polizei zeugen von wenig Radverkehrswissen. Nun gut, es geht mal wieder um die Aufhebung der...
