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Posts tagged "StVO"
ADFC fordert schnelle Korrektur der StVO

ADFC fordert schnelle Korrektur der StVO

Es hat sich inzwischen herumgesprochen, dass die neue Straßenverkehrsordnung aufgrund eines Zitierfehlers nichtig ist. Zunächst war insbesondere der ADAC froh, dass die seit der Änderung verhängten Bußgelder für Raser ungültig sind. Man kann vorerst also weiter mit doppelter Geschwindigkeit durch Tempo-30-Zonen ballern, ohne das ernsthafte Strafen drohen.
Formfehler in der neuen StVO?

Formfehler in der neuen StVO?

Am Dienstagabend kam die Nachricht, dass die Änderungen der neuen Straßenverkehrsordnung mitsamt einiger Bußgelder unwirksam sein könnten. Ein einfacher Formfehler soll dafür verantwortlich sein. Die Beamten im Bundesverkehrsministerium hätten den Hinweis auf Paragraph 26a Abs.1 Nr. 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vergessen und damit das Zitiergebot des Grundgesetzes verletzt, wie t-online berichtete. Der ADAC meldete einen...
Halteverbot auf Fahrradschutzstreifen: Dachdeckerbranche vor dem Ruin

Halteverbot auf Fahrradschutzstreifen: Dachdeckerbranche vor dem Ruin

Die neue Straßenverkehrsordnung ist seit einem Monat in Kraft und damit auch das generelle Halte- und Parkverbot auf Fahrradschutzstreifen. Die Dachdeckerbranche sieht sich in ihrer Existenz gefährdet.
Scheuer will Raser schützen

Scheuer will Raser schützen

Es war ein ziemlicher Paukenschlag, als die Deutsche Presseagentur gestern Abend die Nachricht verbreitete, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die gerade mal zwei Wochen alte Bußgeldverordnung in Teilen rückgängig machen will. Es hätten ihm viele Bürger geschrieben, die den Verlust ihrer Führerscheine und somit ihrer Jobs befürchteten, ließ das Bundesverkehrsministerium via Twitter wissen – und fügte...
Kommentar: Die Möglichkeiten der StVO konsequent nutzen

Kommentar: Die Möglichkeiten der StVO konsequent nutzen

Gestern in Göttingen. Eine schmale Einbahnstraße in der Fachwerk-Altstadt. Nachgemessene Breite: 3,60 Meter. Ein Auto quetscht sich mit ca. 20 Zentimeter Abstand an einem langsam bergauf fahrenden Fahrrad vorbei. Die Radfahrerin gerät aus dem Gleichgewicht, schlingert gegen den Bordstein, setzt den Fuß auf den Boden und atmet durch. Puh. Sturz gerade so vermieden. Egal, ob...
Bundestagsabgeordnete lehnen Anti-StVO-Petition ab

Bundestagsabgeordnete lehnen Anti-StVO-Petition ab

Die Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und die damit verbundene Anhebung der Bußgelder hat zu heftigen Reaktionen von Autofahrern geführt, denen es offenbar schwerfällt, sich an die geltenden Verkehrsregeln zu halten.
Die neue StVO - das hat sich geändert

Die neue StVO – das hat sich geändert

In diesen Tagen tritt die neue Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft. Das Bundesverkehrsministerium hatte sich vorgenommen, durch die Novelle Sicherheit und Komfort für Radfahrende deutlich zu erhöhen. Nach Einschätzung des Fahrradclubs ADFC ist das zum Teil gelungen, eine grundlegende Reform des Straßenverkehrsrechts steht allerdings noch aus.
Straßenverkehrsordnung? Immer noch viel zu tun.

Straßenverkehrsordnung? Immer noch viel zu tun.

Am 14. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Novelle zur Straßenverkehrsordnung. Speziell die Förderung des Radverkehrs stand dabei im Mittelpunkt. Endlich alles gut für Radfahrer in Deutschland? Nein, es geht jetzt erst los, findet Thomas Geisler vom pressedienst-fahrrad.
Fahrradfreundliche StVO: Guter Anfang, aber...

Fahrradfreundliche StVO: Guter Anfang, aber…

Ich hatte am vergangenen Freitag bereits die Maßnahmen aufgelistet, mit denen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für attraktiveren und sicheren Radverkehr sorgen will. Mein erstes Fazit war, dass viele Dinge dabei sind , die erst mal keinem weh tun und die schon lange hätten umgesetzt werden können. Nun gibt es auch die ersten Reaktionen von Verkehrsverbänden dazu....