Ein Herz für Falschparker
Neues Jahr, altes Leid. Zum Heimspiel des VfL Osnabrück ist der Radfahrstreifen am Hunteburger Weg mal wieder weitgehend zugeparkt. 12 Autos stehen dort aktuell und blockieren Radfahrer, während die Fahrer sich den Zweitligakracher gegen Sandhausen anschauen. Hatte ich Anfang November noch gehofft, dass der öffentliche Druck auf die Stadt Wirkung zeigt, musste ich heute leider...
Wird der Radweg zum rechtsfreien Raum?
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in der vergangenen Woche geurteilt, dass die Stadt Frankfurt keine privaten Dienstleister anheuern darf, um Falschparkerkontrollen durchzuführen. Das strukturelle Ahnden von Parksündern gehöre zum hoheitlichen Kernbereich und sei somit Sache staatlicher Stellen.
Bleibt das Halten auf Geh- und Radwegen ein Schnäppchen?
Ich bin diese Woche auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) aufmerksam geworden, die mich etwas stutzig macht. Gelbhaar hatte in Bezug auf die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung nach einer Erhöhung des Bußgeldes für das Halten auf Fuß- und Radwegen gefragt. Daraufhin stellt die Bundesregierung fest, dass...
Falschparker: Öffentlicher Druck zeigt Wirkung
Nachdem ich Ende Oktober über die Situation rund um die Heimspiele des VfL Osnabrück geschrieben hatte, hat die Diskussion über Falschparker in der vergangenen Woche an Fahrt aufgenommen. Die Neue Osnabrücker Zeitung hat die Dezernentin für Soziales und Bürgerservice interviewt, in deren Verantwortung auch die Aufgaben des Ordnungsamtes liegen. „Ist die Stadt Osnabrück auf dem...
Fußball als Falschparker-Magnet
An jedem zweiten Wochenende kommt es in Teilen Osnabrücks zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Immer, wenn der VfL Osnabrück ein Heimspiel hat, werden im Umfeld des Stadions zahlreiche Rad- und Gehwege zugeparkt. Von der Stadt wird das offenbar geduldet, wie mir ein Leser wiederholt schreibt. Bereits im Frühjahr hatte er sich mit der Bitte an die Verwaltung...
Falschparker auf Radwegen: Diese Strafen sind geplant
Der FUSS e.V. (Fachverband Fußverkehr Deutschland) hat den Verordnungsentwurf zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geleakt. Darin enthalten sind auch die Pläne für die Erhöhung von Bußgeldern für Falschparker auf Radwegen. Bisher hieß es immer nur, dass die Bußgelder auf „bis zu 100 Euro“ steigen sollen. Durch den Verordnungsentwurf wird klarer, dass die 100 Euro wohl höchst...
Parlamentskreis Fahrrad fordert 100 Euro Bußgeld für Radwegparker
In der vergangenen Woche hat der Parlamentskreis Fahrrad zusammen mit zwölf Verkehrsverbänden einen gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer übergeben, in dem die volle Unterstützung für eine Erhöhung der Bußgelder für Falschparker auf 100 Euro und einen Punkt in Flensburg zugesichert wird.
Warum kümmert sich hier eigentlich keiner um Falschparker?
Am Kirchenkamp in Osnabrück hängt seit dem 31. Mai ein Plakat mit der Frage, warum sich in Osnabrück eigentlich niemand um Falschparker kümmert. Die Stelle ist bewusst gewählt. Zusammen mit dem ADFC und weiteren genervten Radfahrern habe ich es genau hier aufhängen lassen, weil es eine klassische Radwegparkerstelle ist. Wir wollten das Thema „Falschparker auf...
Knolle statt Knöllchen!
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll die Bußgelder für Falschparker auf mindestens 100 Euro anheben. Gleichzeitig muss Falschparken mit einem Punkt in Flensburg geahndet werden. Das fordert ein breites Verbändebündnis aus Umweltschutz, Verkehr, Fahrradindustrie, Verkehrssicherheit, Carsharing sowie für Menschen mit Behinderungen. Unter dem Motto „Knolle statt Knöllchen“ startete das Bündnis heute eine Online-Petition gegen Falschparker. Die abschreckende...
CDU-Bundestagsabgeordneter fordert 100 Euro Bußgeld für Radwegparker
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Radverkehr Gero Storjohann fordert eine drastische Erhöhung der Bußgelder für Radwegparker: „Mit dem verbotenen Halten auf Radwegen muss Schluss sein. Autofahrer, die das tun, müssen härter bestraft werden. 20 Euro Bußgeld schrecken nicht ab.
Günstig Parken mit Strafzettel
Ich sehe inzwischen fast jeden Tag denselben Range Rover an einer Sonderbushaltestelle für Stadtrundfahrten parken. Intuitiv gehe ich hier natürlich von einem Parkverbot aus, wollte dann aber doch mal wissen, ob man sich dort an Wochentagen vielleicht nicht doch einfach hinstellen darf, da der Sonderbus in der Regel nur am Wochenende fährt. Darf man natürlich...
Protected Bike Lane wird videoüberwacht
Die fehlende „protection“ an der ersten Protected Bike Lane in Osnabrück ist noch nicht vom Tisch. Die Stadt „überwacht“ den neuen Radweg aktuell mit einer Kamera. Mithilfe der Aufnahmen soll ausgewertet werden, ob auf dem neuen Radweg geparkt oder gehalten wird.
