It started with a fight...
So, die letzte Sonntagslektüre vor Weihnachten. Die Bundesregierung hat mal wieder einen Gesetzentwurf den Wünschen der Autoindustrie angepasst – natürlich zu Lasten der Verbraucher*innen. Dieses Mal gehts um Ersatzteile. Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird die neue Autobahn GmbH gerade zum nächsten Fiasko. Aber drehen wir es ins Positive: Es winken Baustopps. Ein guter Zeitpunkt, unnötige […]
Ich wünsche euch allen einen schönen dritten Advent. Genießt den Sonntag und klickt euch durch die Links, wenn ihr wollt. Sind nicht so viele geworden diese Woche. Die CSU in München findet höhere Anwohnerparkausweise unsozial, weil sich nicht jeder „500 Euro für einen Garagenstellplatz“ leisten könne. Wieso sollte die Stellplatz-Frage aber nicht der Markt regeln? […]
Der Nikolaus bringt euch eine kleine aber feine Lektüre direkt ins warme Wohnzimmer. Letzten Sonntag gab es die Rückmeldung, dass die „Wochenlinks nicht mehr geeignet für einen Sonntagmorgen“ seien, weil es seit einiger Zeit fast nur noch negative Berichte gebe. Was soll ich sagen? Es gibt in der Verkehrspolitik halt leider viel, über das man […]
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 19. November wurden die Ergebnisse der „Konzeptstudie Qualitätsverbesserung für den Umweltverbund“ am Beispiel der Metrobusachsen M2 und M4 vorgestellt. Da denkt man zunächst an ein paar Ampelvorrangschaltungen und wenn es hoch kommt an die Umwandlung einer Fahrspur in eine Busspur. In diesem Fall hatte […]
NABU und der Sozialverband Deutschland fordern eine sozial gerechtere und klimaverträglichere Verkehrspolitik. Bislang profitieren besonders Besserverdienende finanziell von klimaschädlichen Anreizen im Verkehrssektor, wie etwa Pendlerpauschale, Dienstwagenprivileg oder Kaufprämien für Neuwagen.