It started with a fight...
Am Freitag wurde der Antrag „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag mehrheitlich angenommen. Mit der geplanten Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) soll sich einiges ändern.
Immer wieder sonntags… Heute noch mal mit News zu Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Aber er scheint inzwischen Minister auf Abruf. Die Frage ist nur noch, ob er wegen Rechtsbruch oder schlechter Umfragewerte gehen muss. Selbst die CSU will ihn offenbar nicht mehr im Ministerium sehen. Der Haken an der Sache: Es würde ein anderer CSU-Politiker folgen. […]
Überall werden gerade neue Fahrradabstellanlagen gefordert. Und auch am Osnabrücker Bahnhof platzen die Kapazitäten aus allen Nähten. Mehrfach wurden die Fahrradbügel erweitert, immer waren sie schnell wieder belegt und man muss schon ein bisschen Glück haben, eine frei Stelle zu finden. Darüber hinaus waren und sind die Freiluftstellplätze immer auch anfällig für Diebstahl und Vandalismus, […]
Auch im neuen Jahr bleiben E-Tretroller ein Thema. Inzwischen wird vermutet, dass der Boom vorbei sei – was sicher erst mal an der Jahreszeit liegt. Gleichzeitig helfen die kleinen Flitzer aber gerade, verantwortungslose Führerscheinbesitzer auszusortieren. Den Lappen ist man nämlich los, wenn man betrunken E-Scooter fährt. Und das haben im vergangenen Jahr verdächtig viele Menschen […]
Ich bin diese Woche auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) aufmerksam geworden, die mich etwas stutzig macht. Gelbhaar hatte in Bezug auf die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung nach einer Erhöhung des Bußgeldes für das Halten auf Fuß- und Radwegen gefragt. Daraufhin stellt die Bundesregierung fest, dass […]