Lästig und zuweilen gefährlich. Radwegparker in Osnabrück.

Lästig und zuweilen gefährlich. Radwegparker in Osnabrück.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) hat am Freitag die Ergebnisse seines neuen Fahrradklima-Test 2016 vorgestellt. Mir fehlt momentan ehrlich gesagt die Zeit, mich damit intensiver auseinanderzusetzen. Ein Detail sprang mir aber gleich ins Auge. Die Ergebnisse von Frage 7 des Klima-Tests zeigen eindeutig, woran deutsche Städte u.a. durch die Bank scheitern: an Falschparkerkontrollen auf Radwegen. Lediglich neun von 175 Städten (über 50.000 Einwohner) haben hier eine Note besser als 4,0 bekommen. Das sind gerade mal fünf Prozent und ehrlich gesagt ein Armutszeugnis, das zeigt, wie stiefmütterlich der Radverkehr in den Ordnungsämtern und bei der Polizei behandelt wird.

Eine 2 vor dem Komma haben lediglich Bocholt und Nordhorn. Dagegen wurden 40 Städte mit 5,0 oder sogar noch schlechter bewertet. Schlusslicht ist Berlin mit einer 5,5. Osnabrück schneidet hier mit 5,1 ab, was ich auf jeden Fall für realistisch halte. (Die Stadt lässt hier pro Jahr 2 (!) Radwegparker abschleppen.)

Dabei wäre es gerade in diesem Punkt gar nicht so schwer, für bessere Noten zu sorgen. Es müsste einfach mehr kontrolliert und vor allem sanktioniert werden. Abschleppen ist hier ein wirksames Mittel. Ausreden gibt es allerdings genug. An erster Stelle wird immer der Personalmangel genannt. Rechnet man sich aber mal aus, wie viel Geld eine Stadt einnehmen würde, wenn sie Radwegparker konsequent zu Kasse bittet, merkt man schnell, dass sich die Stellen von selbst finanzieren lassen. Und wahrscheinlich noch mehr.

Der Umgang mit Falschparkern ist ein Armutszeugnis deutscher Städte.

Auch die Zuständigkeit wird oft vorgebracht. Wie oft sehe ich Polizeistreifen – offensichtlich nicht auf dem Weg zu einem Notfall – an Radwegparkern tatenlos vorbeifahren?! Es heißt dann immer, für Falschparker sei das Ordnungsamt zuständig, da es sich um ruhenden Verkehr handelt. Wird ein Radfahrer durch einen Falschparker auf dem Radweg aber gezwungen auszuweichen, womöglich noch in den fließenden Verkehr, dann ist das für mich eindeutig ein Eingriff eben in den fließenden Verkehr und somit durchaus im Zuständigkeitsbereich der Polizei. Schließlich steigt auch das Verwarngeld für Radwegparker, wenn sie einen Radfahrer behindern.

Solange Städte also Falschparker auf Radwegen dulden, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sie in Sachen Fahrradklima schlecht abschneiden. Noch ist es ein alltägliches Ärgernis. Und ein Ende ist auch nicht wirklich in Sicht.

Über Jahre hat er sich unsichtbare Denkmale gebaut, überall in Berlin. „Referenzobjekte“ nennt er Straßenabschnitte, die er monatelang bearbeitete, bis sich kein Falschparker mehr hintraute.

Was hartnäckige Kontrollen bewirken können, zeigt das Beispiel von @poliauwei, der in Berlin durch konsequentes Abschleppenlassen immerhin erste Straßenabschnitte praktisch radwegparkerfrei bekommen hat. Und warum Falschparker im wahrsten Sinne des Wortes asozial sind, könnt ihr hier lesen.

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