It started with a fight...
Am 9. Oktober hat Niedersachsen gewählt, gut drei Wochen später steht der Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Ziemlich sportlich. Darin enthalten ist auch ein Abschnitt zum Radverkehr sowie zum ersten Mal konkrete Zeilen zur Vision Zero, die ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen fordern. Und ziemlich genau 9 Jahre nach Übergabe meiner […]
Neun Zeilen hat der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum Thema Radverkehr zu bieten. Darin steckt viel „wollen“ und wenig „werden“. Die Ideen sind nicht unbedingt schlecht. Eine Aufstockung der Mittel aber lediglich als Testlauf klingt nicht sehr nachhaltig und lässt Zweifel, dass es der GroKo mit der Radverkehrsförderung ernst ist.
Der niedersächsische Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs hat zur Landtagswahl einen Wahlprüfstein an die Parteien rausgeschickt, um seinen Mitgliedern eine Entscheidungshilfe zur Wahl an die Hand zu geben. In den Antworten werden die Parteien konkreter als in ihren Wahlprogrammen. Die hatte ich an dieser Stelle bereits zusammengefasst. Nur die CDU hat den Auszug aus dem […]
Ich habe mal kurz die Wahlprogramme der Parteien, die im September voraussichtlich in den Bundestag einziehen werden, auf das Wort „Radverkehr“ gescannt.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen am kommenden Dienstag (16. Mai) den Entschließungsantrag „Landesweites Fahrradmobilitätskonzept 2025“ in den niedersächsischen Landtag ein. Darin enthalten sind drei zentrale Forderungen: