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Links der Woche

Links der Woche #345

Zurück nach kurzer Urlaubspause. Der politische Betrieb ist noch in der Sommerpause und ihr dürft die verschiendenen Statusmeldungen selbst bewerten – zum Beispiel Paul Ziemiak. Haben wir die Junge Union immer völlig falsch verstanden? Natürlich wird sich trotzdem Gedanken gemacht, wie man den Radverkehr voranbringen und die Vorherrschaft des Autos zurückdrehen kann. Agora Verkehrswende macht […]

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Radverkehr

Radwege-Check

Bei euch wird mal wieder ein Radweg saniert oder erstmals angelegt und ihr fragt euch, ob es nicht eine bessere Variante gäbe? Dann schaut mal in den Radwege-Check, der über 1.700 Radwege-Varianten nach ihrer subjektiven Sicherheit vergleicht und damit helfen will, Radverkehrsplanungen zu verbessern. Das durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr geförderte Projekt basiert […]

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Links der Woche

Links der Woche #344

Zwei Minister, zwei Ideen: Robert Habeck hat eine Klimaabgabe für neue Verbrennerautos prüfen lassen. Eine sehr sinnvolle Maßnahme. Und genau deshalb wird sie garantiert nicht kommen. Viel wahrscheinlicher wird da Christian Lindners Idee umgesetzt. Er will die Pendlerpauschale erhöhen und ab dem ersten Kilometer auszahlen. Ideen aus dem letzten Jahrhundert von der selbsternannten Fortschrittspartei. Die […]

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Allgemein

Warum Städte nicht für Verkehrssicherheit sorgen können

237 Städte und Gemeinden haben sich inzwischen der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen und fordern, frei darüber entscheiden zu dürfen, wo sie auf ihrem Gebiet Tempo 30 anordnen. Denn die bisherige Befugnis ist sehr begrenzt.

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Allgemein

Bayern lässt Verfahren gegen Melder von Falschparkern ruhen

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA) verzichtet vorerst darauf, Melder*innen von falschparkenden Autos wegen angeblicher Verstöße gegen den Datenschutz zu verwarnen.