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Links der Woche

Links der Woche #242

Das Hin und Her um die neue Straßenverkehrsordnung nimmt kein Ende. Während die Zahl der einmonatigen Fahrverbote ansteigt und sich damit andeutet, wie viele Autofahrer viel zu schnell unterwegs sind, hat Andreas Scheuer schon wieder „Rechtsauffassungen“. Seine Beamten haben offenbar einen kleinen Hinweis in der StVO-Novelle vergessen, sodass diese wohl nichtig ist. Das will er […]

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Radverkehr

Koalition streicht Radförderung in Kohleregionen

Noch eine kleine Notiz aus der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Im Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen der Bundesregierung war eine Aufstockung der Förderprogramme im Bereich des Radverkehrs vorgesehen.

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Allgemein

Formfehler in der neuen StVO?

Am Dienstagabend kam die Nachricht, dass die Änderungen der neuen Straßenverkehrsordnung mitsamt einiger Bußgelder unwirksam sein könnten. Ein einfacher Formfehler soll dafür verantwortlich sein. Die Beamten im Bundesverkehrsministerium hätten den Hinweis auf Paragraph 26a Abs.1 Nr. 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vergessen und damit das Zitiergebot des Grundgesetzes verletzt, wie t-online berichtete. Der ADAC meldete einen […]

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Radverkehr

Go with the flow!

Die Fachhochschule Erfurt hat eine kleine Kampagne für Kommunen und Initiativen entwickelt, die sich an Geisterradler richtet. Kein unwichtiges Thema, wie ich finde, und deshalb hier auch kurz erwähnen möchte. Ich kann mich zwar nicht an wirklich gefährliche Situationen mit falschfahrenden Radfahrern erinnern, aber nervig ist es manchmal schon. Und vor allem sind sie ein […]

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Critical Mass

Critical Mass – Teilnehmerzahlen Juni 2020

Nach zwei Monaten Corona-Pause sind die ersten kritischen Massen wieder durch die Straßen gezogen. In Osnabrück scheint noch niemand wieder gefahren zu sein. Zehn Personen dürfen sich momentan in Niedersachsen treffen. Aber gilt das auch fürs Radfahren an der frischen Luft, wenn man ohnehin Abstand zum Nebenfahrenden hat? Mit Maske dürfte es eigentlich kein Problem […]