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Osnabrück

Protected Bike Lane wird videoüberwacht

Die fehlende „protection“ an der ersten Protected Bike Lane in Osnabrück ist noch nicht vom Tisch. Die Stadt „überwacht“ den neuen Radweg aktuell mit einer Kamera. Mithilfe der Aufnahmen soll ausgewertet werden, ob auf dem neuen Radweg geparkt oder gehalten wird.

Die fehlende „protection“ an der ersten Protected Bike Lane in Osnabrück ist noch nicht vom Tisch. Die Stadt „überwacht“ den neuen Radweg aktuell mit einer Kamera. Mithilfe der Aufnahmen soll ausgewertet werden, ob auf dem neuen Radweg geparkt oder gehalten wird. Sollte das der Fall sein (was ich selbst schon beobachtet habe), will die Verwaltung die Nachrüstung einer baulichen Trennung diskutieren, die über den dort schon befindlichen Bordstein hinausgeht. Der nötige Platz dafür wäre im Bereich zwischen Bordstein und rotmarkiertem Radweg vorhanden.

Bereits im September fand eine erste „Überwachungsphase“ statt. Die Stadt nutzt die Gelegenheit, um auch gleichzeitig die Anzahl der Radfahrerinnen und Radfahrer zu messen. Ergebnisse gibt es noch nicht.

Der neue und als Protected Bike Lane geplante Radweg am Heger-Tor-Wall ist seit Ende September fertig und markiert einen neuen Standard, der das Radfahren in der Stadt schneller, sicherer und komfortabler macht. Auf einen baulichen Schutz hat die Stadt zunächst verzichtet – in der Hoffnung auf die Vernunft der Autofahrer.

Update12. März 2019
Die Beobachtungen haben ergeben, dass praktisch keine Falschparker auf dem Radweg stehen. Daher wird zunächst auf eine besondere „protection“ verzichtet.

Update 16. April 2019
Inzwischen gab es etwas Aufregung ob dieser Verkehrsdatenerhebung per Kamera. (Man hatte gehofft, dem Stadtbaurat etwas anhängen zu können.) Die Verwaltung teilt dazu nun in einer Ausschussvorlage mit: „Um die Konfliktpotentiale der verschiedenen Verkehrsteilnehmer zu erkennen wurde ein Sensor zur Verkehrserhebung eingesetzt. Vor Anschaffung des Produktes im Frühjahr 2017 wurde die städtische Datenschutzbeauftragte hierzu befragt. Sie hatte keine Bedenken, solange keine Personen oder Kfz-Kennzeichen zu erkennen sind. Der Hersteller hat von sich aus bereits auf die verschärften Regeln der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) reagiert und eine Einstellung mit verminderter Aufnahmequalität zur Verfügung gestellt. Durch die Einstellung der Kamera bei den Erhebungen in Osnabrück (Graustufen, low-bite-Auflösung) ist garantiert, dass keine Personen / Kfz-Kennzeichen zu erkennen sind.“

Bild: Stadt Osnabrück
Vimeo

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Foto: dd

11 Antworten auf „Protected Bike Lane wird videoüberwacht“

Wenn es schon Überwachung per Kamera gibt könnte auch der Strafzettel Versand automatisiert werden.Nummernschild Erkennung ist ja schon gut erprobt.

Was ist denn daran bitte ein „neuer Standard, der das Radfahren in der Stadt schneller, sicherer und komfortabler macht“? Der Bordstein? Die rote Farbe? Das ist doch nix anderes, als ein stinknormaler Hochbord-Radweg…!?

Allerdings mit Filmaufzeichnung. Orwell lässt grüßen. Nicht nur in Sachen Neusprech.

Die Breite zum Beispiel. Oder der Belag. Oder die bauliche Ausführung der Einfahrten. Schau dich hier um. Da wirst du nichts vergleichbares finden. Daher ist es ein neuer Standard. Die Aufzeichnung ist übrigens nur temporär.

Ist die so datenschutzrechtlich überhaupt zulässig?

Die Breite ist für dt. Städte ungewöhnlich, aber auch nicht total neu. Auch die Art der Einfahrten sieht man hin und wieder mal.Und rot angemalte Radwege wird es sicherlich auch irgendwo geben. Gut, in der Kombi wüsste ich kein Fall.

Und der rote Belag (draufgemalte Farbe – oder gefärbter Asphalt?) ist bei Nässe und / oder Frost ebenfalls ein neuer, sicherer Standard? Okay, die Breite ist überdurchschnittlich. Die Freude darüber zeigt eher, wie tief die Messlatte da im Allgemeinen halt liegt.

Die Legalität der pauschalen Videoaufzeichnung mag ich ebenfalls anzweifeln. Da hat man mit der DSGVO ein Monster geschaffen – aber staatliche Stellen dürfen natürlich weiter hemmungslos im öffentlichen Raum filmen…

Das macht nichts. Bei Nässe, Frost, Laubfall fährt eh kein Mensch mehr Rad mit gesundem Menschenverstand. Und die, die es doch versuchen merken dann, dass Radfahren sau gefährlich ist, wenn sie wegen des Belags wegrutschen und lassen das Radfahren zukünftig sein. Somit wird das Ziel, weniger Radfahrverkehr, freie Bahn für freie Autofahrer, erreicht von Verwaltung und Politik.[/ironi]

Wichtig ist natürlich auch, dass der Weg benutzungspflichtig ist.
Ist ja nicht so, dass auch ohne Benutzungspflicht diesen Weg über 99 Prozent der Radfahrer nutzen würden.
Nein, die „Fahrbahnkampfradler“ sollen durch Fahrbahnverbot auf den Weg gezwungen werden.

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