Unfall MartinistraßeZwei Tage nach dem Unfall auf der Martinistraße, bei dem eine Radfahrerin von einem mutmaßlich mit überhöhter Geschwindigkeit fahrenden Auto (es gibt auch Gerüchte über ein illegales Autorennen) schwer verletzt wurde, reagiert die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und will bei der anstehenden Ratssitzung (14. Juni) eine Initiative auf den Weg bringen, die stationäre Blitzanlagen an der Martinistraße vorsieht. Sie stellt den Eilantrag „Maßnahmen gegen illegale Rennen und massive Geschwindigkeitsüberschreitungen

Darüber hinaus wolle man Tempo 30 prüfen lassen. Allerdings bedürfe es dafür auch baulicher Änderungen, da Tempo 30 sonst kaum durchzusetzen sei. Von der Polizei wird konsequentes Durchgreifen erwartet, wenn sich bestätigen sollte, dass es in der Stadt vermehrt zu Autorennen komme.

Wie schon bei den wiederholt tödlichen Unfällen an der Kreuzung Johannistorwall / Kommenderiestraße sind es die Grünen, die auf schnelle Maßnahmen drängen. Es gibt jetzt keinen Grund für die anderen Fraktionen, sich nicht der Forderung nach Blitzanlagen anzuschließen. Ein Abzocke-Vorwurf kann von vornherein widerlegt werden, da jedem Autofahrer klar sein sollte, dass innerorts – wenn nicht anders ausgezeichnet – Tempo 50 gilt. Wer das nicht einhält, handelt vorsätzlich. Zumal bei einem Autorennen!

Hier die Pressemitteilung der Ratsfraktion:

 

Sicherheit hat immer Vorfahrt

GRÜNE: „Müssen Raser auf der Martinistraße stoppen“

Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder gesund wird. Wir müssen nun dafür sorgen, dass der Raserei auf der Martinistraße und anderen vierspurigen Straßen endlich Einhalt geboten wird. Es kann nicht sein, dass einige wenige Durchgeknallte alle anderen Verkehrsteilnehmer gefährden“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der verkehrspolitische Sprecher, Jens Meier.

Es kann nicht sein, dass einige wenige Durchgeknallte alle anderen Verkehrsteilnehmer gefährden.

Die GRÜNEN wollen, dass an der Martinistraße baldmöglichst Maßnahmen ergriffen werden. „Wir wollen die Straße umbauen und dabei sicherer machen. Leider steht dafür zurzeit das Geld noch nicht zur Verfügung. Wir brauchen daher auch sofortige Abhilfe. Hier können stationäre Blitzanlagen präventive Wirkung haben“, erläutert Meier. Die GRÜNEN wollen schon zur nächsten Ratssitzung eine entsprechende Initiative auf den Weg bringen.

Sorgen bereiten den GRÜNEN, dass in der Stadt vermehrt illegale Rennen stattfinden sollen. Hier erwarten sie eine klare Ansage durch die Polizei. „Wenn sich das betätigt, dann muss die Polizei konsequent durchgreifen. Autorennen mitten in der Stadt sind absolut intolerabel und müssen als Straftaten verfolgt werden“, ergänzt Hagedorn. Die breiten und gut ausgebauten Osnabrücker Einfallstraßen verführten offenbar einige Autofahrer, insbesondere in den verkehrsschwachen Zeiten, zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen. „Dagegen müssen wir etwas tun. Osnabrück darf nicht wieder zur Unfallhauptstadt werden“, mahnt Meier.

Autorennen mitten in der Stadt sind absolut intolerabel und müssen als Straftaten verfolgt werden.

Den Vorschlag des ADFC, Tempo 30, einzuführen, wollen die GRÜNEN gerne verkehrsrechtlich prüfen lassen. Allerdings bedürfe es dafür auch bauliche Änderungen, denn ohne diese sei Tempo 30 kaum durchzusetzen. „Tempolimits nützen ja nichts, wenn sich nicht daran gehalten wird. Daher brauchen wir auch die Durchsetzung von Beschränkungen. Hier geht es nicht um Abzockerei, sondern um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, und die hat immer Vorfahrt“, so die beiden abschließend.

Update
Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag an.

Update 15. Juni

Der Stadtrat hat Teile des GRÜNEN-Antrags angenommen. In der Martinistraße sollen nun Blitzer aufgestellt werden. Nächtliche Tempo 30-Beschränkungen wurden hingegen abgelehnt. Hier ist die SPD Osnabrück noch zu sehr Autopartei. Von der CDU ganz zu schweigen…