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Posts tagged "Straßenverkehrsordnung"
Opferschutz statt Raserschutz

Opferschutz statt Raserschutz

Ein breites Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden fordert Verkehrsminister Scheuer und die Bundesländer auf, bei der Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) keinen Schritt zurück zu machen.
BUND fordert Beibehaltung neuer Raser-Strafen

BUND fordert Beibehaltung neuer Raser-Strafen

Ein Sommerloch gibt es dieses Jahr eigentlich nicht so richtig. Aber die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist trotzdem vorübergehend reingerutscht. Es ist Urlaubszeit und daher ruhig geworden um das falsche Spiel des Verkehrsministers. Jetzt meldet sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu Wort und warnt vor Rückschritten. Die im April in Kraft getretene...
Scheuer will Raser schützen

Scheuer will Raser schützen

Es war ein ziemlicher Paukenschlag, als die Deutsche Presseagentur gestern Abend die Nachricht verbreitete, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die gerade mal zwei Wochen alte Bußgeldverordnung in Teilen rückgängig machen will. Es hätten ihm viele Bürger geschrieben, die den Verlust ihrer Führerscheine und somit ihrer Jobs befürchteten, ließ das Bundesverkehrsministerium via Twitter wissen – und fügte...
Kommentar: Die Möglichkeiten der StVO konsequent nutzen

Kommentar: Die Möglichkeiten der StVO konsequent nutzen

Gestern in Göttingen. Eine schmale Einbahnstraße in der Fachwerk-Altstadt. Nachgemessene Breite: 3,60 Meter. Ein Auto quetscht sich mit ca. 20 Zentimeter Abstand an einem langsam bergauf fahrenden Fahrrad vorbei. Die Radfahrerin gerät aus dem Gleichgewicht, schlingert gegen den Bordstein, setzt den Fuß auf den Boden und atmet durch. Puh. Sturz gerade so vermieden. Egal, ob...
Bundestagsabgeordnete lehnen Anti-StVO-Petition ab

Bundestagsabgeordnete lehnen Anti-StVO-Petition ab

Die Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und die damit verbundene Anhebung der Bußgelder hat zu heftigen Reaktionen von Autofahrern geführt, denen es offenbar schwerfällt, sich an die geltenden Verkehrsregeln zu halten.
Die neue StVO - das hat sich geändert

Die neue StVO – das hat sich geändert

In diesen Tagen tritt die neue Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft. Das Bundesverkehrsministerium hatte sich vorgenommen, durch die Novelle Sicherheit und Komfort für Radfahrende deutlich zu erhöhen. Nach Einschätzung des Fahrradclubs ADFC ist das zum Teil gelungen, eine grundlegende Reform des Straßenverkehrsrechts steht allerdings noch aus.
Verkehrssicherheitsrat begrüßt Novelle der StVO

Verkehrssicherheitsrat begrüßt Novelle der StVO

Aus Sicht des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) bedeutet die Novelle der Straßenverkehrsordnung mehr Sicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende im Straßenverkehr. Vor allem Letztere sollen durch höhere Bußgelder für Radfahrende präventiv geschützt werden.
Straßenverkehrsordnung? Immer noch viel zu tun.

Straßenverkehrsordnung? Immer noch viel zu tun.

Am 14. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Novelle zur Straßenverkehrsordnung. Speziell die Förderung des Radverkehrs stand dabei im Mittelpunkt. Endlich alles gut für Radfahrer in Deutschland? Nein, es geht jetzt erst los, findet Thomas Geisler vom pressedienst-fahrrad.
StVO-Novelle: Nichts Genaues weiß man nicht…

StVO-Novelle: Nichts Genaues weiß man nicht…

„Wer die Mobilität der Zukunft will, muss jetzt notwendige Anpassungen vornehmen“, sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Nur leider tut er es nicht. Scheuer hat heute zwar einige angedachte Änderungen der Straßenverkehrsordnung online gestellt. Erstens bleibt er dabei aber reichlich unkonkret. Und zweitens gibt es immer noch keinen Verordnungsentwurf, der Klarheit bringen würde, wie die angesprochenen Ideen...