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Posts tagged "Falschparker"
ADFC fordert schnelle Korrektur der StVO

ADFC fordert schnelle Korrektur der StVO

Es hat sich inzwischen herumgesprochen, dass die neue Straßenverkehrsordnung aufgrund eines Zitierfehlers nichtig ist. Zunächst war insbesondere der ADAC froh, dass die seit der Änderung verhängten Bußgelder für Raser ungültig sind. Man kann vorerst also weiter mit doppelter Geschwindigkeit durch Tempo-30-Zonen ballern, ohne das ernsthafte Strafen drohen.
Über Falschparker und Zettel am Fahrrad

Über Falschparker und Zettel am Fahrrad

Ich veröffentliche heute mal einen Vorfall aus Darmstadt, weil er exemplarisch für viele Nachbarschaften ist. Sabine Crook hatte die Stadt gebeten, etwas gegen Falschparker zu tun, die Fußgänger behindern und ein denkmalgeschütztes Mosaikpflaster zerstören. Die Stadt ist sogar tätig geworden und hat Steinquader aufgestellt. Das Problem blieb aber in Teilen bestehen. Daher schreckt Sabine auch...
Zu wenig Personal für Falschparker-Kontrollen

Zu wenig Personal für Falschparker-Kontrollen

Die Stadt Osnabrück begrüßt die Novellierung der Straßenverkehrsordnung, die deutlich härtere Strafen für Parkverstöße vorsieht.
Ein Herz für Falschparker

Ein Herz für Falschparker

Neues Jahr, altes Leid. Zum Heimspiel des VfL Osnabrück ist der Radfahrstreifen am Hunteburger Weg mal wieder weitgehend zugeparkt. 12 Autos stehen dort aktuell und blockieren Radfahrer, während die Fahrer sich den Zweitligakracher gegen Sandhausen anschauen. Hatte ich Anfang November noch gehofft, dass der öffentliche Druck auf die Stadt Wirkung zeigt, musste ich heute leider...
Wird der Radweg zum rechtsfreien Raum?

Wird der Radweg zum rechtsfreien Raum?

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in der vergangenen Woche geurteilt, dass die Stadt Frankfurt keine privaten Dienstleister anheuern darf, um Falschparkerkontrollen durchzuführen. Das strukturelle Ahnden von Parksündern gehöre zum hoheitlichen Kernbereich und sei somit Sache staatlicher Stellen.
Bleibt das Halten auf Geh- und Radwegen ein Schnäppchen?

Bleibt das Halten auf Geh- und Radwegen ein Schnäppchen?

Ich bin diese Woche auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) aufmerksam geworden, die mich etwas stutzig macht. Gelbhaar hatte in Bezug auf die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung nach einer Erhöhung des Bußgeldes für das Halten auf Fuß- und Radwegen gefragt. Daraufhin stellt die Bundesregierung fest, dass...
Falschparker: Öffentlicher Druck zeigt Wirkung

Falschparker: Öffentlicher Druck zeigt Wirkung

Nachdem ich Ende Oktober über die Situation rund um die Heimspiele des VfL Osnabrück geschrieben hatte, hat die Diskussion über Falschparker in der vergangenen Woche an Fahrt aufgenommen. Die Neue Osnabrücker Zeitung hat die Dezernentin für Soziales und Bürgerservice interviewt, in deren Verantwortung auch die Aufgaben des Ordnungsamtes liegen. „Ist die Stadt Osnabrück auf dem...
Fußball als Falschparker-Magnet

Fußball als Falschparker-Magnet

An jedem zweiten Wochenende kommt es in Teilen Osnabrücks zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Immer, wenn der VfL Osnabrück ein Heimspiel hat, werden im Umfeld des Stadions zahlreiche Rad- und Gehwege zugeparkt. Von der Stadt wird das offenbar geduldet, wie mir ein Leser wiederholt schreibt. Bereits im Frühjahr hatte er sich mit der Bitte an die Verwaltung...
Falschparker auf Radwegen: Diese Strafen sind geplant

Falschparker auf Radwegen: Diese Strafen sind geplant

Der FUSS e.V. (Fachverband Fußverkehr Deutschland) hat den Verordnungsentwurf zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geleakt. Darin enthalten sind auch die Pläne für die Erhöhung von Bußgeldern für Falschparker auf Radwegen. Bisher hieß es immer nur, dass die Bußgelder auf „bis zu 100 Euro“ steigen sollen. Durch den Verordnungsentwurf wird klarer, dass die 100 Euro wohl höchst...