Guten morgen und schön, dass ihr wieder den Weg zur Sonntagslektüre gefunden habt. Im Untersuchungsausschuss zur CSU-Maut gab es diese Woche verdächtige Erinnerungslücken. AUssage steht gegen Aussage. Hat Verkehrsminister Scheuer den Bundestag belogen oder nicht? So deftige Kritik wie die vom Chefredakteur der Frankfurter Rundschau gab es für ihn auf jeden Fall noch nicht. Corona […]
Schlagwort: Mobilität
Links der Woche #253
Einen schönen Sonntagmorgen. Freitag hätte die neue Straßenverkehrsordnung seit 150 Tagen in Kraft sein können – wenn wir denn einen richtigen Bundesverkehrsminister hätten. Die Saarländische Verkehrsministerin von der SPD sieht die Schuld bei den Grünen, deren „Taktiererei“ dafür gesorgt habe, „dass es auch weiterhin keine härteren Strafen für Raser und keinen besseren Schutz für Radfahrer […]
Links der Woche #252
Nach einer kurzen Woche Auszeit in den Bergen sitze ich jetzt im ICE von München nach Hannover und stelle euch zusammen, was ich in den vergangenen Tagen trotz weitgehendem Abschalten aufgeschnappt habe. Bundesverkehrsminister Scheuer weigert sich weiterhin, seinen Zitierfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung zu korrigieren und versucht, mangelnde Kompromissbereitschaft bei anderen zu suggerieren. Mieses Spiel. […]
Links der Woche #251
Es war mal wieder Autogipfel. Eine neue und weitere Abwrackprämie, wie sie von der CSU gefordert wird, wird es vorerst nicht geben. Aber es zeigt sich, dass die Autoindustrie wohl über kein zukunftsfähiges Geschäftsmodell mehr verfügt. Ohne „staatliche Unterstützungsleistungen über kurz oder lang“ und „in welcher Form auch immer“ wird es laut niedersächsischem Ministerpräsident Stephan […]
Links der Woche #250
Jubiläum! Zum 250. Mal bekommt ihr heute eure Sonntagslektüre. Und nicht zum ersten Mal ist die StVO Thema. Scheuer bekommt scharfe Kritik von den Grünen für seine anhaltende Erpressung. Das baden-württembergische Justizressort vermutet inzwischen, dass die Straßenverkehrsordnung wegen eines Zitierfehlers sogar seit der Änderung von 2009 ungültig sein könnte – das Jahr, als die CSU […]