Das Motto zur Verkehrswende? „Kleinvieh macht auch Mist.“

Nach einer vierwöchigen Frustrations- und Resignationspause melde ich mich mal mit zwei kleinen lokalen Erfolgsmeldungen zurück. Die Radwegfalle in Osnabrück, über die ich mich schon seit Jahren unzählige Male beschwert habe, ist nun endgültig entschärft. Die Parkplätze wurden entfernt, ein geschützter Radweg mit sogenannten Legosteinen eingerichtet. Das ist jetzt zwar nur ein Provisorium bis die Straße grundsätzlich angegangen wird, denn auch die Kreuzung direkt hinter dem Abschnitt soll noch entschärft werden. Aber besser als vorher ist es allemal. Und eigentlich auch so simpel, dass sowas über Nacht gemacht werden kann und man sich nicht mehrere Jahre den Kopf zerbrechen muss.

Und auch an der Hannoverschen Straße hat man inzwischen eingesehen, dass vier Fahrspuren, Abbiegespuren, Parkstreifen und unterbrochene Mittelinseln vielleicht ein bisschen viel Platz für den Autoverkehr sind, wenn dem Radverkehr daneben nur schmale Streifen zugeschlagen werden. Schon nach dem Parkverbot für LKW im September hatte ich vorgeschlagen, aus den Parkstreifen Radwege zu machen.

Diese Forderung nach Pop-up-Radwegen haben wir dann auch als Radentscheid an die Oberbürgermeisterin herangetragen. Die kommen jetzt zwar ausdrücklich nicht, denn aufpoppen wird hier nichts über Nacht. Dafür soll ab Januar 2023 eine Planung erarbeitet und geschützte Radwege dann in einem gestuften Verfahren „schnellstmöglich“ realisiert werden.

Trotz dieser kleinen Erfolge habe ich grundsätzlich große Zweifel, ob wir bei der Verkehrswende jemals entscheidend weiterkommen. Für echte Veränderungen braucht es langsam mal große Würfe. Die sind aber nur mit einer Änderung des Straßenverkehrsrechts möglich. Erst wenn die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen im Vordergrund steht und nicht mehr die Leichtigkeit des Autoverkehrs, können Flächen einfacher neu verteilt, Geschwindigkeiten neu angeordnet und der Verkehr insgesamt gerechter geregelt werden.

Ich sehe da unter Beteiligung der FDP allerdings schwarz. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat schon ganz offen zugegeben, dass er die Verkehrswende nicht will. Es will lieber weiter auf Innovationen setzen. Die sind letztlich aber nur nicht dazu da, etwas zu ändern. Es wird nur ein bisschen am bestehenden System geschraubt. Autos sollen auch weiterhin im Mittelpunkt stehen.