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Links der Woche
Links der Woche #256

Links der Woche #256

Es ist wieder Sonntag, es ist wieder Lesezeit. Wenn die Summe der CSU-Pleiten nicht so traurig wäre, könnte man fast lachen. Neueste Episode: Stand heute dürfen die Mitarbeiter der Autobahn GmbH des Bundes im kommenden Jahr die Autobahnen nicht betreten. Markus Söder hat derweil einen neuen Vorschlag, wie man möglichst ressourcenverschwendend wirtschaften kann: Wer jetzt...
Links der Woche #255

Links der Woche #255

Moin zusammen. Die CSU-Maut und die Auto(bahn)politik waren diese Woche Thema im Bundestag. Der Ton wird rauer, die Ablösung des Bundesverkehrsministers offensiv gefordert. Der will aber weiter Autobahnen bauen. Alles andere wäre das Ende Deutschlands. Das Ende für viele Arbeitsplätze könnte auf Corona geschoben werden. Die Pandemie scheint für die Autoindustrie und ihre Zulieferer ein...
Links der Woche #254

Links der Woche #254

Guten morgen und schön, dass ihr wieder den Weg zur Sonntagslektüre gefunden habt. Im Untersuchungsausschuss zur CSU-Maut gab es diese Woche verdächtige Erinnerungslücken. AUssage steht gegen Aussage. Hat Verkehrsminister Scheuer den Bundestag belogen oder nicht? So deftige Kritik wie die vom Chefredakteur der Frankfurter Rundschau gab es für ihn auf jeden Fall noch nicht. Corona...
Links der Woche #253

Links der Woche #253

Einen schönen Sonntagmorgen. Freitag hätte die neue Straßenverkehrsordnung seit 150 Tagen in Kraft sein können – wenn wir denn einen richtigen Bundesverkehrsminister hätten. Die Saarländische Verkehrsministerin von der SPD sieht die Schuld bei den Grünen, deren „Taktiererei“ dafür gesorgt habe, „dass es auch weiterhin keine härteren Strafen für Raser und keinen besseren Schutz für Radfahrer...
Links der Woche #252

Links der Woche #252

Nach einer kurzen Woche Auszeit in den Bergen sitze ich jetzt im ICE von München nach Hannover und stelle euch zusammen, was ich in den vergangenen Tagen trotz weitgehendem Abschalten aufgeschnappt habe. Bundesverkehrsminister Scheuer weigert sich weiterhin, seinen Zitierfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung zu korrigieren und versucht, mangelnde Kompromissbereitschaft bei anderen zu suggerieren. Mieses Spiel....
Links der Woche #251

Links der Woche #251

Es war mal wieder Autogipfel. Eine neue und weitere Abwrackprämie, wie sie von der CSU gefordert wird, wird es vorerst nicht geben. Aber es zeigt sich, dass die Autoindustrie wohl über kein zukunftsfähiges Geschäftsmodell mehr verfügt. Ohne „staatliche Unterstützungsleistungen über kurz oder lang“ und „in welcher Form auch immer“ wird es laut niedersächsischem Ministerpräsident Stephan...
Links der Woche #250

Links der Woche #250

Jubiläum! Zum 250. Mal bekommt ihr heute eure Sonntagslektüre. Und nicht zum ersten Mal ist die StVO Thema. Scheuer bekommt scharfe Kritik von den Grünen für seine anhaltende Erpressung. Das baden-württembergische Justizressort vermutet inzwischen, dass die Straßenverkehrsordnung wegen eines Zitierfehlers sogar seit der Änderung von 2009 ungültig sein könnte – das Jahr, als die CSU...
Links der Woche #249

Links der Woche #249

Mit der heutigen Sonntagslektüre solltet ihr euren Vormittag gut rumkriegen. Es sind interessante Sachen dabei. Der Landkreis Peine ist mit der verkehrspolitischen Bankrotterklärung dabei. Elterntaxis bekommen nun eine Kilometerpauschale von 30 Cent, wenn sie ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. Negativere Anreize kann man nicht mehr schaffen. Wahnsinn! Unter dem Euphemismus „Konzertierte Aktion...
Links der Woche #248

Links der Woche #248

Moin, es ist wieder Sonntag und die neue Straßenverkehrsordnung ist immer noch außer Kraft gesetzt. Man sollte aber nicht auf Andreas Scheuers Narrativ des Kompromissvorschlags reinfallen. Bei der neuen StVO bedarf es keines Kompromisses. Er muss nur seine Schlampigkeit korrigieren. Alles andere kann er danach auf politischem Wege versuchen. Nicht die Grünen blockieren, Scheuer blockiert....