Ein kleines Fundstück auf Instagram. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) postet drei Fotos mit dem folgenden Zitat von Minister Andreas Scheuer: „Ich möchte, dass die Behörden vor Ort künftig das Rechtsabbiegen von Lkw ohne #Abbiegeassistenten an Kreuzungen verbieten können. Auf EU-Ebene wird ein solcher Vorschlag bereits geprüft. Sobald es grünes Licht gibt, werden wir in Deutschland dies ermöglichen.“
Die Möglichkeit eines Rechtsabbiegeverbots ist dringend nötig. Denn auch wenn das Ministerium Abbiegeassistenten fördert, fahren in Deutschland zehntausende LKW ohne die lebensrettende Hilfe rum. Und das wird sich auch lange nicht ändern. Selbst wenn die EU-Vorschrift kommt, LKW mit Abbiegeassistenten verpflichtend auszustatten, wird das wohl nur für neu zugelassene Fahrzeuge gelten.
Städte müssen sich also selber helfen können. Das könnten sie zwar auch jetzt schon, allerdings nur unter erschwerten Bedingungen, wie Stefan Gelbhaar, Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, auf den Beitrag des BMVI antwortet: „Das mit den Kreuzungen geht jetzt schon, ist für Kommunen aber kompliziert und wenig praktisch. Was gebraucht wird: Zonen, in die nur LKWs mit Abbiegeassistenten reinfahren dürfen! Und das muss in die StVO – auch europarechtlich geht das vollkommen klar. Hat der Bundesverkehrsminister Scheuer allerdings bislang abgelehnt.“
