Saturn 2Leser Erik hat mich auf neue Schilder am Saturn-Markt in Osnabrück aufmerksam gemacht, die das Abstellen von Fahrrädern untersagen (wollen). Ein Mitarbeiter habe Eriks Fahrrad bereits zwei Mal eigenmächtig entfernt. Das wirft eine alte Frage auf: Gibt es ein Parkverbot für Fahrräder?

Die Frage ist hinreichend und in so ziemlich allen Medien beantwortet worden. Als Beispiel nehme ich einfach nur einen Beitrag der Süddeutschen Zeitung aus dem März 2015. Die kurze Antwort: Nein, es gibt kein Parkverbot für Fahrrädern. Solange die Räder betriebsbereit sind und nur vorübergehend abgestellt werden, ist das kein Problem. Auch nicht in „verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraßen) sowie auf Gehwegen, Plätzen oder in Fußgängerzonen“.

Da die StVO keine speziellen Parkverbote für Fahrräder vorsieht, müssen entsprechende Verbotsschilder in Fußgängerbereichen auch nicht beachtet werden. Ein privates Schild ist ohnehin kein zu beachtendes Verkehrszeichen.

„Freies und ungeordnetes Parken bleibt weiterhin erlaubt“, so ADFC-Experte Huhn gegenüber sz.de. Es gibt allerdings auch kleine Einschränkungen: Fußgängern und Rollstuhlfahrern darf der Weg nicht versperrt werden und Rettungswege müssen frei bleiben. Beides ist im Fall vom Osnabrücker Saturn-Markt eigentlich kein Problem. Und auch Schaufensterware wird durch Fahrräder nicht verdeckt.

Dürfen Mitarbeiter von Saturn Fahrräder wegtragen? Nein, dürfen sie nicht. Roland Huhn schreibt mir dazu: „Private dürfen nur Falschparker vom eigenen Grundstück (z. B. vom Parkplatz eines Supermarkts) entfernen, unter dem zivilrechtlichen Gesichtspunkt der „Besitzstörung“, gegen die man sich als Berechtigter zur Wehr setzen darf.“ Im Falle der Fußgängerzone wäre höchstens das Ordnungsamt befugt, ein Fahrrad umzusetzen.

Insofern können die Schilder bei Saturn in Osnabrück ignoriert werden.

Gespiegelt in der Scheibe sieht man "wild" geparkte Fahrräder auf der anderen Seite.

Eines der Schilder am Saturn-Markt. Gespiegelt in der Scheibe sieht man „wild“ geparkte Fahrräder auf der anderen Seite. Fotos: dd.

Allerdings zeigt diese Situation ein anderes Problem auf: es gibt einfach zu wenig Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Stadt. Das ist lange bekannt und soll auch behoben werden. Allerdings wird die Nachfrage nicht so leicht zu befriedigen sein. Für den prognostizierten Bedarf von ca. 1000 Fahrrädern kann in der Innenstadt nur ein Angebot von ca. 900 Abstellplätzen geschaffen werden. Und der Bedarf dürfte mittelfristig noch höher liegen, wenn Osnabrück es wie gewünscht schafft, den Radverkehrsanteil deutlich zu steigern. Es wird also auch weiterhin „wild“ geparkt werden. Was in den meisten Fällen aber nicht verboten ist.

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