It started with a fight...
Nach einer kurzen Woche Auszeit in den Bergen sitze ich jetzt im ICE von München nach Hannover und stelle euch zusammen, was ich in den vergangenen Tagen trotz weitgehendem Abschalten aufgeschnappt habe. Bundesverkehrsminister Scheuer weigert sich weiterhin, seinen Zitierfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung zu korrigieren und versucht, mangelnde Kompromissbereitschaft bei anderen zu suggerieren. Mieses Spiel. […]
Es war mal wieder Autogipfel. Eine neue und weitere Abwrackprämie, wie sie von der CSU gefordert wird, wird es vorerst nicht geben. Aber es zeigt sich, dass die Autoindustrie wohl über kein zukunftsfähiges Geschäftsmodell mehr verfügt. Ohne „staatliche Unterstützungsleistungen über kurz oder lang“ und „in welcher Form auch immer“ wird es laut niedersächsischem Ministerpräsident Stephan […]
Jubiläum! Zum 250. Mal bekommt ihr heute eure Sonntagslektüre. Und nicht zum ersten Mal ist die StVO Thema. Scheuer bekommt scharfe Kritik von den Grünen für seine anhaltende Erpressung. Das baden-württembergische Justizressort vermutet inzwischen, dass die Straßenverkehrsordnung wegen eines Zitierfehlers sogar seit der Änderung von 2009 ungültig sein könnte – das Jahr, als die CSU […]
Mit der heutigen Sonntagslektüre solltet ihr euren Vormittag gut rumkriegen. Es sind interessante Sachen dabei. Der Landkreis Peine ist mit der verkehrspolitischen Bankrotterklärung dabei. Elterntaxis bekommen nun eine Kilometerpauschale von 30 Cent, wenn sie ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen. Negativere Anreize kann man nicht mehr schaffen. Wahnsinn! Unter dem Euphemismus „Konzertierte Aktion […]
Moin, es ist wieder Sonntag und die neue Straßenverkehrsordnung ist immer noch außer Kraft gesetzt. Man sollte aber nicht auf Andreas Scheuers Narrativ des Kompromissvorschlags reinfallen. Bei der neuen StVO bedarf es keines Kompromisses. Er muss nur seine Schlampigkeit korrigieren. Alles andere kann er danach auf politischem Wege versuchen. Nicht die Grünen blockieren, Scheuer blockiert. […]