Bundestag: Parlamentskreis Fahrrad will Radverkehr stärken

Die fahrradpolitischen Berichterstatter*innen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU im Bundestag haben in Berlin einen fraktionsübergreifenden „Parlamentskreis Fahrrad“ gegründet. Die Zusammenarbeit des Parlamentskreises ist ausschussübergreifend angelegt und soll neben Verkehrsthemen auch die Bereiche Gesundheit und Wirtschaft adressieren. Bisher haben sich insgesamt 37 Bundestagsabgeordnete dem Parlamentskreis angeschlossen. Sie wollen sich in dieser Legislaturperiode gemeinsam dafür engagieren, dass die Rahmenbedingungen für das Fahrrad in all seinen Einsatzbereichen besser werden.

Im Jahr 2030 sollen die Menschen überall in Deutschland gern und sicher Fahrrad fahren können.

„Im Jahr 2030 sollen die Menschen überall in Deutschland gern und sicher Fahrrad fahren können. Dafür brauchen wir ausreichend Mittel für Radwegenetze in den Kommunen und ein fahrradfreundliches Straßenverkehrsrecht. Aber wir können im Parlamentskreis noch viel mehr Stellschrauben bewegen und gemeinsam mit den Abgeordneten fraktionsübergreifend Initiativen für die Umsetzung des Fahrradlands anschieben. Darauf freue ich mich“, sagt Swantje Michaelsen, Berichterstatterin für Radverkehr der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

„Wir verstehen die Förderung des Fahrrads als Querschnittsaufgabe. Deshalb freue ich mich, dass wir Kolleginnen und Kollegen vom Gesundheits- über den Tourismus- bis hin zum Digitalausschuss dabei haben. Besonders wichtig ist uns auch die Zusammenarbeit mit den Fahrradverbänden ADFC, BVZF, VSF und ZIV, deren Vertreter*innen wir heute zahlreich bei der Gründungsveranstaltung begrüßen durften“, ergänzt der Berichterstatter für Radverkehr der SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Stein. Gemeinsam sind die beiden Abgeordneten einstimmig zu Co-Vorsitzenden des Parlamentskreises gewählt worden.




Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Oliver Luksic (FDP), kündigte auf der Gründungsversammlung des Parlamentskreises an, dass das Bundesverkehrsministerium den Radverkehr in Deutschland deutlich stärken und im Verbund mit dem öffentlichen Verkehr weiter voranbringen wolle.

Der Fahrradclub ADFC begrüßt die erneute Konstituierung des Parlamentskreises und betont die Dringlichkeit einer grundlegenden Reform des Straßenverkehrsgesetzes. ADFC-Bundesgeschäftsführerin Ann-Kathrin Schneider sagt: „Auf den Straßen und in den Wohnzimmern werden fahrradpolitische Debatten schon fast täglich und mit großer Vehemenz geführt. Der Wunsch, Städte und Dörfer mögen fahrradfreundlicher und lebenswerter werden, ist ja bundesweit in aller Munde. Gut, dass diese Debatten jetzt auch verstärkt in den Deutschen Bundestag dringen. Wir freuen uns sehr, dass auch der neue Bundestag wieder einen Parlamentskreis Fahrrad hat – und werden gern fachliche Beiträge leisten. Höchste Priorität hat aus der Perspektive des ADFC die im Koalitionsvertrag angekündigte Modernisierung des Straßenverkehrsgesetzes. Von dessen Ausgestaltung hängt ab, ob Kommunen in Zukunft ohne übertriebene bürokratische Hürden klima- und menschenfreundlichen Verkehr ermöglichen können.“