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Links der Woche

Links der Woche #327

Heute gibt es ein Spezial zu Christian Lindners Tankrabatt. Sollen Autofahrer zum x-ten Mal mit Steuergeld überschüttet werden? Das Meinungsbild ist ziemlich eindeutig. Ich gehe trotzdem davon aus, dass es den Tankrabatt geben wird. Schließlich geht es um Geld für Autofahrer. Und das hat in Deutschland bisher noch immer geklappt. Sollte es wider Erwarten aber doch nicht klappen, bin ich gespannt, welchen Grünen die BILD dann als Verhinderer hinstellt.

Das ZDF Magazin Royale hat sich mal angeschaut, warum die Bahn in den meisten Fällen eigentlich keine Alternative zum Auto ist. „Deutschland hat die Bahn per Grundgesetz zum Luxusgut gemacht. Die Bahn soll nicht für den Alltag da sein. Das wurde 1994 bewusst so entschieden. Das ist Absicht. Die Bahn ist per Gesetz keine Alternative zum Auto.“ Wie immer sehenswert.

Ich wünsche euch viel Spaß bei der Lektüre und einen schönen Sonntag. Und wem das Angebot von it started with a fight etwas wert ist, kann gerne etwas in die digitale Kaffeekasse werfen.

Die Ärmsten der Armen und das Auto (taz)

Größere Autos, mehr tödliche Unfälle (Spiegel)

Sharing-Angebote als Sondernutzung? (recht energisch)

Missing Link: Verkehrswende – ÖPNV, wir müssen reden! (heise online)

Verkehrsminister Wissing kann bei den Klimazielen bummeln (Handelsblatt)

Unsere Beziehung zur Deutschen Bahn ist ein Fall für die Paartherapie (ZDF Magazin Royale)

Mehr Tempo 30 in den Städten: Jetzt will auch Berlin eine neue Straßenverkehrsordnung (taz)

Autonomie für eigene Tempolimits: 100 deutsche Kommunen unterstützen Initiative (heise online)

Tankrabatt

Noch viel zu billig (taz)

Irrational und anachronistisch (taz)

Gewinne deckeln, nicht Preise (taz)

Mit Geld werfen – aber auf wen? (ZEIT Online)

Populisten-Wettlauf an der Zapfsäule (RP Online)

„Eine irrsinnige Lösung“ (Deutschlandfunk Kultur)

Krisenrabatt auf Spritpreise (Süddeutsche Zeitung)

Es gibt kein Recht auf billiges Benzin (ZEIT Online)

Bürokratie an der Tankstelle (Frankfurter Allgemeine)

Darum ist Lindners Tankrabatt völliger Unsinn (t-online)

Warum ein Tankrabatt der falsche Weg ist (Berliner Zeitung)

Die Spritpreisbremse ist ein populistischer Unsinn (Spiegel)

Putin verdient an deutschen Tankstellen immer noch mit (Express)

OECD warnt vor pauschalen Entlastungen wie Tankrabatt (Spiegel)

Wirtschaftswissenschaftler kritisieren Tankzuschuss-Vorschlag (ZEIT Online)

Lindners Idee eines pauschalen Tankrabatts ist keine echte Hilfe (Handelsblatt)

„Tankrabatt wäre ökonomisch und ökologisch unsinnig, teuer und ungerecht“ (DIW)

Der Krieg und die Folgen: Die Debatte über den Benzinpreis ist erst der Anfang (RND)

Der Tankrabatt ist nur ein Taschenspielertrick – wer zahlt die Mogelpackung? (inFranken.de)

Ein Tankzuschuss mag Wählerstimmen bringen – doch sinnvoll ist er nicht (WirtschaftsWoche)

Benzinpreis: Die Ölkonzerne zocken uns ab, der Tankrabatt der Bundesregierung würde ihnen in die Hände spielen! (Berliner Kurier)




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13 Antworten auf „Links der Woche #327“

Der Tankrabatt kann nicht kommen und darf nicht kommen. Er ist ökologisch natürlich komplett kontraproduktiv. Zusätzlich wurde aber bereits ausgiebig gezeigt, dass der freie Markt hier nicht richtig funktioniert, sondern dass alle Beteiligten sich mittels Preisabsprachen die Taschen voll machen. Wenn dieser Missbrauch nun nicht gestoppt, sondern mit Steuergeldern durch Lindners Gießkanne gefördert wird, kann die FDP gleich einpacken und ihre Mandate geschlossen zurückgeben.

# Bald sind wir diese verdammten Radfahrer endlich los! Dann herrscht wieder automobile Ordnung und Normalität auf den Straßen!!!

—- Sorry – stimmt so nicht –
Die Radfahrer sind nach wie vor unterwegs , nur an anderen Terminen.

Ob die CM auf Dauer weiter fährt , ist dabei ein anderes Thema .
Da sich der überwiegende Teil der Teilnehmer aber gegen eine Anmeldung und für eine Konfrontation mit der Stadt ausgesprochen hat ist das Ergebnis offen .
Auch der Vorschlag einer Klage beim Verwaltungsgericht fand keinerlei Resonanz.
( Zur Info: Die Stadt bestand auf einer Anmeldung- hier wiehert der Amtsschimmel ganz laut – die auch in meinen Augen überflüssig ist .
Darüber hinaus gibt es de facto keine Einschränkungen – von den gültigen Corona-Maßnahmen abgesehen.
Routenwahl , Dauer , etc bleiben frei .
Polizeibegleitung ist nicht vorgeschrieben. Die Corker sind als Ordner eingestuft , und damit ist das rechtlich abgesichert. Das Corken war ja immer rechtlich umstritten … Da die Gruppe als Versammlung läuft , ist die Mindestanzahl von 15 Personen quasi aufgehoben, andererseits muss der Verband über 100 Teilnehmern nicht mehr geteilt werden .)
Das Weitere liegt also in den Händen der Radfahrer…..

Das dt. Rechtssystem kennt soetwas wie eine CM bisher schlicht nicht und die Polizei ebenso wie die Stadtverwaltung müssen das Phänomen unter eines der abstrakt-allgemeinen gesetzlichen Regelungen subsummieren, also zuordnen. Dagegen kann keiner was haben, der sonst auch laut danach schreit, die Polizei möge sich doch bitte an das Gesetz halten.

Da gibt es ein paar Möglichkeiten. Solange es den Verbandsführer nicht gibt, kann es kein (geschlossener) Verband nach der StVO sein. Da ist sich die juristische Literatur einig, wer das juristische Handwerkszeug beherrscht (und dafür braucht man kein Jurastudium) kann da auch selber drauf kommen. Irgendwer hat irgendwann was anderes ins Netz geschrieben und weil das so passend klingt, schreiben das nun alles voneinander ab. Rechtskraft bekommt das trotzdem nicht.

Da der morgendliche Stau nicht ein Mindestmaß an Organisation und Geschlossenheit hat wie ein CM, könnte eine CM anders als der Stau eine Sondernutzung sein. Da hätten die Behörden den größten Spielraum eine CM zu ermöglichen. Müsste aber jemand beantragen.

Denkbar wäre auch eine Versammlung und die müssen ebenfalls angemeldet werden, wobei die Anmeldung keine Genehmigung meint (Genehmigen tut das grundsätzlich ja quasi das GG), sondern nur dazu dient, die Behörden zu informieren und diesen die Möglichkeit zu geben, Gefahren abzuwehren. Die Strecke einer Versammlung legt der Anmelder fest, die Polizei muss andere Strecken genau begründen.

Wo es keine Polizei gibt, kann die auch keine „Corker“ als Verwaltungshelfer zur Verkehrsregelung einsetzen. In dem Fall steht eine mögliche Straftat im Raum. § 132 StGB i. V. m. § 44 StVO. Wenn die Polizei die CM ärgern wollen würde, könnte sie dieses Ticket ziehen.

– die ärmsten der Armen:
ein Auto zu besitzen wird oft bei Bewerbungen als selbstverständlich angesehen. ohne eignen PKW bekommt man den Job nicht, aich wenn ein Kraftfahrzeug garnicht benötigt würde. Der Chef oder Personaler sieht die Zuverlässigkeit darin erhöht, dass man mit dem PKW zur Arbeit kommt. ÖPNV und Fahrrad sind demnach oft ein Hinderungsgrund eingetellt zu werden. Mal ganz abgesehen von den Jobs als scheinselsbtständiger Lieferfahrer, Freelancer etc. in dubiosen Unternehemen, die keinen Dienstwagen stellen wollen.
Insofern beißt die Katze sich in den Schwanz, ohne Auto keine Arbeit, ohne Arbeit kein Auto.

– Mit dem Rad zur Arbeit:
So ählich sieht man das in der Tat, wenn es um Naherholung und Radeln im Grünen geht. Räder aufs Auto, dann zum Wald am Stadtrand, bißćhen rumgurken, Einkehr und wieder zurück mit dem PKW. Und „Wanderer“ erst recht, jeder Parkplatz an Naherholungsgebieten ist bei gutem Wetter vollgestellt und der eine oder andere Waldbesitzer baut sogar noch diese Parkplätze munter aus, vernichtet Pflanzen und Tierlebensräume.

– Deutschland – auch Deutschland:
joah, Ordnung und Bürokratie muss sein, die Kleinen hängt man, die Großen kommen davon. Wobei mir in Erinnerung der Flüchtlingskrise 2015 gerade auch irgenwie klar wird, dass doch nicht alle gleich behandelt werden und gerne gesehen waren. Die Flüchtlinge aus Syrien wurden jedenfalls weniger herzlich aufgenomme und Merkels „Wir schffen das“ klingt mir jetzt noch in den Ohren. Jetzt wo die Ukrainekrieg -Flüchtlinge kommen werden die quasi mit offenen Armen empfangen. Besonders kann man da auch an der Grenze Polen-Belarus sehen, für die einen baut man Stacheldraht und lässt die in Wäldern vor der EU-Außengrenze verrecken, die anderen lässt man mit offenen Armen ohne großen Kontollapparat an regulären Grenzübergängen durch. Ein Widerspruch sondergelichen, hat m.E. schon was von Heuchelei. Ich frage mich auch, warum man in die Ukrainie nicht irgendwelche UN-Blauhelmtruppen entsendet, man hält sich hier dezent zurück, schickt teils veraltete Waffen udn Helme und guckt zu wie Putin das Land überfällt. Außer warmen Worten und Verurteilung kommt fast nix aus der EU, der Nato und der UN.

– Lastenräder nehmen Platz weg:
Ja nee, is klar, jammern auf ganz hohem Niveau, der weiße PKW steht dagegen ganz legitim komplett auf dem Gehweg. Merken die Zeitungsredakteure es noch? Ist leider auch keine Realsatire, versucht Euch mal mit einem derartigen Falschparker darüber zu unterhalten, es gibt kein einsichtiges Verhalten, man wird eher noch bedroht. Politessen kommen viel zu selten vorbei und die Polizei hat anderes zu tun.
Und über die rumliegenden E-Scooter regt man sich auch nicht auf. Außer wenn mal ein Sehbehinderter darüber fällt, gibts nen großen Artikel mit der beschwichtigenden Stellungnahme der Stadt, dass man ja bereits selsbstverpflichttende Absprachen mit den Rolleranbietern getroffen habe und so tolle Aufstellfächen z.B. am Bahnhof markiert sind, wo die Dinger aber nicht abgestellt werden.

– CM
Also wenn ich bedenke, das wir hier in BS teils um die 700 Teilnehmer hatten, wovon viele auch berauscht bzw fahruntüchtig mit der Bierdose oder dem Joint rumkurvten, fände ich eine Regulierung mit Verantwortlichen und Ordungspersonal ganz OK. Auf freiwilliger Basis hat das jedenfalls nicht funktioniert, weil unser CM-Initiator ja jegliche Verantwortung abgelenht hat.
Einserseits für mehr Akzeptanz der Radfahrer werben wollen, dann aber die schlechtesten Beispiele hierfür, also Radelrambos und Chaoten bewusst dabei mitziehen passt nicht zusammen.
Vor etwa 3 bis 4 Jahren hab ich mich dann von unserer CM distanziert.

Ich glaube, dass kaum ein Richter sich davon beeindrucken lässt, wenn jemand glaubt, die Verantwortung könne man weg definieren. Alles CM-Organisatoren minimieren damit nicht ihr Risiko, sondern erhöhen es, weil sie sich eben nicht damit befassen, was sie tun, und wie sie ihr Risiko minimieren.

Die Verpflichtung zur Anmeldung hat in Mannheim dazu geführt, dass es keine CM mehr gibt :-(. Es scheint sich also um eine gängige Gängelmethode der Städte zu handeln. Vielleicht gibt es dazu eine Handlungsempfehlung des Städtetages: Wie Sie die lästigen CMs loswerden, oder so ähnlich. Lasst Euch nicht unterkriegen! Kann man das Ganze nicht als Spaziergang, äh Spazierfahrt deklarieren:-)?

Auch die sogenannten Spaziergänge werden hier knallhart als Versammlung gewertet…..
Und es ist nicht sinnig sich mit der örtlichen Polizei zu zanken- wo es doch Stadt und Ordnungsamt sind die durch Untätigkeit den Radfahrern das Leben schwer machen….

der ADFC macht schon seit über 40 Jahren geführte Radtouren im Sinne der Verbandsregel. Da hier keien Polizei oder Auflagen der Route vorhanden sind, gehen ich mal davon aus, dass der ADFC diese Radtouren auch nicht anmeldet. Wäre auch etwas blöd, man meldet hier ne 100km-Radtour durch drei Landkreise über Nebenstraßen und Wirtschaftswege an, müsste das Gleiche noch mal in den Nachbarkreisen tun. Ich befürchte auch ganz stark, dass so manch ein kraftfahrender Behördenmitarbeiter mit den Besonderheiten derartiger Radtouren ein klein wenig überfordert sein könnte und damit im Keim erstickt werden könnten.

Sicherlich, es gibt auch offizielle Radrennen mit Straßensperren in der Region, aber das auch wieder was anderes, als ein gemütlicher Tages-Ausflug auf dem Drahtesel.

Es mag vielleicht bei der einen oder anderen Stadt so sein, aber die Städte dürfen keine lex CM locale schaffen. Der richtige Adressat wäre der Bund bzw. bei Änderungen der StVO Bund & Länder, um eine Modifikation des Rechtsrahmens zu erreichen.

Wurde eigentlich schonmal versucht ‚bedrohte‘ CMs ’spontan‘ in kleineren 20er oder 30er Gruppen zu organisieren, ggf. ergänzt durch unterschiedliche zeitgleiche Treffpunkte?
Kleine Zusatz CMs zur Rushhour auf Hauptverkehrsstraßen wären ja auch denkbar.

Thema Eisenbahn:
Eigentlich hat man in der BRD, also Westdeustschland schon in den 1960ern, spätestens 1970ern massiv Bahnstrecken zurück gebaut, Personennahverkehr eingeschränkt. Meistens waren die Personenzüge eher weg, als noch ein paar Güterzüge fuhren.
Das Augenmerk lag schon damals auf schnellen Fernverkehr, kleine Bahnhöfe und Haltepunkte zwischendrin und sich um die Landschaft windenden Nebenstrecken sind da nur hinderlich.

Ehemalige Hauptbahnen im Grenzbereich zur DDR sind in meiner Region Mitte der 1980ern abgebaut worden, Bahnhöfe wurden zurückgebaut aufs nötigste. Güterverkehr ging mehr auf die Straße.
Kleine Triebwagen, sogenannte Schienenbusse wurden schon früher als Retter der Nebenbahn bezeichnet. Es gab sogar schon Akkutriebwagen hierfür.

Auff DDR-Seite waren die meisten dieeser Strecken noch vorhanden, sowohl Personennahverkehr, als auch Güterverkehr auf der Schiene waren unverzichtbar.
Einige dieser Strecken hätte man nach 1990 sogar noch ans westliche DB-Netz anbinden können, hat aber außer schönen Worten nichts getan.
Selbst die Busverbindungen in dieser Region enden heute noch an der Landesgrenze Niedersachsen/Sachsen-Anhalt.

nach 1990 wurden dann viele unrentabele Strecken in der DDR stillgelegt, weil jetzt sich auch dort viele ein Auto beschaffen konnten und die Züge leerer wurden.

1994 kam die Bahnprivatisierung, aus Deutsche Bundesbahn und Deutsche Reichsbahn wurde die Deutsche Bahn AG und damit wurde noch mehr Kahlschlag vor allem beim Güterverkehr betrieben.
Der Personnennahverkehr auf der Schiene wurde letzendlich auf den verbiebenen Streckuen nach längerem Restbetrieb jetzt sogar wieder verbessert, Takte eingeführt. Im Vergleich zu 1980er-Fahrplänen auf einigen Strecken durchaus eine Attraktivitätstseigerung.
Das ist jedoch immer ein zäher, langwieriger Prozess zwischen Regionalverbänden, Land und der DBAG. So manche Verbesserung und Modernisierung wird hier seit 20 Jahren angekündigt, findet jedoch nicht statt. Beim Bau von Autobahnen, Umgehungsstraßen, sowie Neubauwohn- und Gewerbegebieten ohne Bahnanschluss ist man jedenfalls deutlich schneller.

Ja, gut skizziert.
Das eigentlich – oder zusätzlich – Fatale war aber die im Zusammenhang mit der Automobilisierung betriebene Raumplanung.
Erreichbarkeiten wurden nach und nach ausschliesslich automobil definiert, Autobahnanschlüsse waren ‚must have‘ für Gewerbeansiedlungen, Baugebiete wurden maximal umweltschädlich nicht etwa dort hingesetzt wo gute Bahnanschlüsse existierten, stattdessen wurden die Böden mit zusätzlichen schnellen und hochkapazitiven Asphaltwüsten versehen um zugunsten der Unternehmen die Erreichbarkeitsradien der Personalrekrutierung auszuweiten.
Damit schnappte dann sozusagen die Falle zu, und Millionen waren ‚auf das Auto angewiesen‘, was die Renditen der Blechkistenbauer und die Gehälter der Chefetagen steil nach oben brachte und und für das neugeschaffene Millionenheer der automobilen Pendler eine stetig wachsende physisch/nervliche Belastung durch den zugestauten Rush-hour Verkehr mit sich brachte.
Der breiten Akzeptanz tat dies keinen Abbruch, weil ja die ‚Schuld‘ mit guter Medienstrategie auf mangelnden Straßenausbau, schlechtes Baustellenmanagement etc. geschoben werden konnte.
Logischerweise kamen dann die Rationalisierungen in Handel und Verwaltung in Gang (Einkauf und Outlet auf der grünen Wiese, Ausdünnung des Netzes von Bank/Post Filialen, Konzentration von Behörden, etc.).
Alles maxilmal automobil angebunden nebst kaputtasühaltierter Böden für Autoparkflächen, und zunehmend vieles nicht mehr mit vertretbarem Zeitaufwand ohne Auto per Bahn/Tram/Bus/Fuss/Rad erreichbar.
Genau da stehen wir ja immer noch mit dem Unterschied, dass erstens jetzt durch Zunahme des separierten Radverkehrs Teile des automobilen Kurzstreckenverkehrs aus der Stauentstehung rausgenommen werden konnte und so die Pendeldistanzen beständig weiter wachsen können, ohne noch allzuviel Geld und Aufwand in Neubau/Ausbau stecken zu müssen, was ja oft mangels Platz an den Stadt/Umland Schnittstellen eh nicht machbar ist, und dass zweitens die Akzeptanz auch für ‚Umweltbewegte‘ via Umstellung auf hochsubventionierte grün-elektrische 2Tonnen Braunkohlestrom-Autos im Sinne eines zunehmend erfolgreichen ‚Greenwashings‘ erhöht werden konnte, so dass der sukzessiv lauter werdende Protest vermutlich bald eingehegt werden könnte.
Spätestens wenn sich die IT gestützten autonomen 5ct pro KM e-Auto Services etablieren, werden wohl auch noch die letzten verbliebenen Teilgruppen (Kinder, Menschen ohne Führerschein, etc.) ins ‚heilge Blechle‘ steigen – natürlich mit genügend Ausgleichssport Sonntags mit dem e-bike oder mit dem Holperpisten-geeigneten Gravelbike auf den allgegenwärtigen separierten Wurzelradwegen, durch Parks, Wald und Wiesen.
Und die Raumplanung?
Geht mit.
Klappe zu.

Das Problem ist allerdings auch, dass viele aus Bequemlichkeit einen PKW haben. Ich sehe das hier seit Jahrzehnten in Familie und Bekanntenkreis, dass Arbeitnehmer großer Unternehmen kaum mal 2-3 Kilometer weit fahren müssten, aber dafür einen PKW nutzen.
Einkauf ist eigentlich auch kein Problem, zwei Discounter in maximal 500m Entfernung, weitere Geschäfte bzw Einkaufszentren in 1-1,5km Entfernung.
Wocheinkauf von Lebensmitteln sind Dinge, die ich mit dem Rad erledige, für Sonderangebote bei anderen Geschäften fahre ich auch mal 5 Kilometer.

Sicherlich hat sich auch der Einzelhandel gewandelt, früher hatten wir hier jede Menge kleine Geschäfte und alles war da, heute sinds zwei Discounter. Auf dem kleinen Dorf siehts wieder anders aus, das ist nichts mehr von Tante-Emma-Läden und ähnlichem vorhanden, aber meistens im nächsten größeren Samtgemeindeort oder der Kreisstadt schon wieder ein Dioscounter oder ein Einkaufszentrum.

Es liegt zu einen nicht unerheblichen Teil am Menschen selbst, wenn er nicht aufs Auto verzichten will. Da kommen u.a. so Dinge wie Statussymbol, Angeberei ins Spiel, aber natürlich auch Faulheit und eine gewisse Zeitersparnis.

Ich frage mich gerade auch, ob der Spritt für einige noch nicht teuer genug ist, weil gestern abend wieder viele Poser in der Innenstadt ihre getunten Furzauspuffautos über die Flaniermeile gefahren haben.

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