Auf der Facebookseite der Critical Mass Osnabrück ist noch gar nichts über die Novemberausgabe zu erfahren. Doch die Stadt Osnabrück meldet sich schon vorab zu Wort und ruft dazu auf, die Critical Mass rechtzeitig als Veranstaltung anzumelden. Damit hat sich die Polizei in den angekündigten Gesprächen wohl durchgesetzt. Auch sie war beim letzten Mal nicht davon zu überzeugen, dass eine Critical Mass keine Demonstration sei.
Hier der Originaltext:
Sehr geehrte Critical Mass Osnabrück,
Sie rufen erneut zu einer Fahrradaktion mit dem Titel Critical Mass in Osnabrück auf. Dabei geht es darum, durch eine gemeinsame Aktivität darauf aufmerksam zu machen, dass Fahrradfahren ein wesentlicher Teil des Straßenverkehrs ist und Radfahren soll weiter in das Blickfeld der Öffentlichkeit gebracht werden. Zu diesem Zweck rufen Sie dazu auf, gemeinsam den Osnabrücker Wallring in seiner vollen Breite mit Fahrrädern zu befahren.
Polizei und Stadtverwaltung Osnabrück gehen davon aus, dass es sich bei dieser Aktion um die Durchführung einer Demonstration gemäß Artikel 8 Grundgesetz handelt. Es bestehen grundsätzlich keine Bedenken dagegen, eine Demonstration mit Fahrrädern in Osnabrück durchzuführen. Die Polizei wird eine störungsfreie Durchführung dieser Versammlung für sie gewährleisten. Gemäß § 5 des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes müssen Demonstrationen allerdings bei der Versammlungsbehörde mindestens 48 Stunden vorher angezeigt werden. Dabei müssen der Ort der Versammlung, der beabsichtigte Beginn und das Ende, sowie die Anzahl der erwarteten Teilnehmer genannt werden. Zudem muss ein Versammlungsleiter benannt werden und ggf. erforderliche Auflagen zur Gewährleistung eines störungsfreien Verlaufs müssen beachtet werden. Bitte beachten Sie diese Hinweise und zeigen die nächste Veranstaltung rechtzeitig bei der Stadt Osnabrück – Fachbereich Bürger und Ordnung, Versammlungsbehörde (strassenverkehr@osnabrueck.de) – an. Es kann dann mit der verantwortlichen Person abgestimmt werden, unter welchen Umständen die Demonstration verlaufen kann.
Vorsorglich möchten wir Sie noch darauf aufmerksam machen, dass eine nicht ordnungsgemäß angezeigte und organisierte Demonstration von der Polizei aufzulösen ist.
Ihre Aktion kann nicht als Fahrt im „geschlossenen Verband“ gemäß § 27 der Straßenverkehrsordnung angesehen werden. Man kann zwar davon ausgehen, dass mehr als 15 Radfahrer teilnehmen werden, weitere Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Sonderrechten als „geschlossener Verband“ werden aber nicht erfüllt sein. Für die Durchführung wäre zunächst ein Verbandsführer zu benennen, im Verband darf maximal zu zweit nebeneinander gefahren werden, die allgemeinen Verkehrsregeln müssen (mit wenigen Ausnahmen) eingehalten werden und zu einer Blockade ganzer Fahrtstreifen darf es schon gar nicht kommen. Eine derartig durchgeführte Verbandsfahrt entspricht somit sicher nicht den Vorstellungen einer Critical-Mass-Aktion.
Ich weiß gar nicht, ob man diese Nachricht ernst nehmen darf, denn gleich im ersten Absatz scheint mir ein alles entscheidender Fehler zu stecken: „Zu diesem Zweck rufen Sie dazu auf, gemeinsam den Osnabrücker Wallring in seiner vollen Breite mit Fahrrädern zu befahren.“ Ehrlich gesagt habe ich das nirgendswo gelesen. Und aus meiner Erfahrung kann ich auch sagen, dass in der Vergangenheit zum größten Teil nur eine Spur befahren wurde. Außer natürlich beim letzten Mal, als die Polizei uns „begleitet“ und beide Spuren für uns blockiert hat.
Und weiter: „Für die Durchführung wäre zunächst ein Verbandsführer zu benennen…“ Der wechselt bei einer Critical Mass doch ständig.
„…im Verband darf maximal zu zweit nebeneinander gefahren werden…“ Woher soll man jetzt wissen, dass es in einer Woche anders sein wird?
„…die allgemeinen Verkehrsregeln müssen (mit wenigen Ausnahmen) eingehalten werden…“ Das wissen die Teilnehmer wahrscheinlich besser als alle anderen.
„…und zu einer Blockade ganzer Fahrtstreifen darf es schon gar nicht kommen.“ Blockiert wird im Prinzip gar nichts. Und wenn man es so nennen will, dann doch: ein Fahrstreifen darf von einem Verband „blockiert“ werden.
Es scheint dabei zu bleiben, Osnabrück hat ein schwieriges Verhältnis zum Radverkehr. Auf der einen Seite gab es dieses Jahr eine Imagekampagne, auf der anderen Seite kann die Stadt mit dem Radverkehr nicht entspannt umgehen.
Mein persönlicher Neid auf zum Beispiel Hamburg wird immer größer, wo zum Teil über 2.000 Teilnehmer zusammen Rad fahren können. Ist das in Osnabrück denn wirklich nicht möglich – ohne von der Polizei auf vorgegebener Strecke eskortiert zu werden?
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Update:
Sieht so aus, als würde am 29. November gefahren: Stellt euch vor, es ist Critical Mass… Sehr schön! Könnte dann allerdings voll werden auf den Radfahrstreifen. Sieht dann natürlich schlecht aus für Autos, die abbiegen wollen…
Und wenn es zu voll wird, muss man zur Not halt auf die Fahrbahn ausweichen. Obwohl, es wäre natürlich witzig, wenn so viele Radfahrer unterwegs sind, dass sie eine geschlossene Kette auf dem Wall bilden. :-D
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Bild: facebook.com/criticalmassosnabrueck
27 Antworten auf „Critical Mass Osnabrück: Wird es wieder nichts?“
Ich würde erstmal das Gespräch suchen, wenn sich jemand findet, der das machen will. Im Zweifelsfall kann man es ja immer noch darauf ankommen lassen.
Ich habe auch schon mal überlegt, ob ich das nicht einfach machen soll. Ich beschäftige mich ja auch seit ’ner Weile damit. Aber warum? Das funktioniert überall auch ohne. Und im Zweifel bin ich dann nachher der Verantwortliche, den es eigentlich gar nicht geben müsste.
Von mir aus kann die Polizei das gerne auflösen, wenn sie zu viele Leute nicht an die Regeln halten. Damit müssen dann alle leben. Ich denke aber, dass die Masse durchaus den Einfluss auf die Individuen hat, dass sich alle an die Regeln halten. Schließlich will man einfach nur Rad fahren und sich ein bisschen unterhalten.
don´t talk to cops.
du bist der gelackmeierte und wirst verantwortlich gemacht.
im zweifel kriegste ne anzeige. erfahrung aus div spontis
und cm.
Dass niemand unbedingt darauf Lust hat, persönlich dafür geradezustehen, kann ich verstehen. Vor allem, wo die Position der Stadt ja schon offensichtlich feststeht und etwas anderes als eine Demoanmeldung (die auch nicht genehmigt werden kann) scheinbar auch nicht gewünscht ist. Ich verstehe allerdings immer noch nicht, wo der Unterschied zwischen einer Critical Mass und anderen, im Internet angekündigten Touren mit festem Datum und Treffpunkt sein soll, bei denen Strecke u.Ä. auch erst vor Ort und nach Absprache feststehen.
Um diesen Gedanken aufzugreifen: Vielleicht solltet ihr das ausnützen und (evt kurzfristig) auf den Critical Mass Titel verzichten um so die Lage zu entspannen. Eventuell fällt euch ja was passendes ein.. „Freudige Stadtrundfahrt zur Infrastrukturbegutachtung“ oder sowas
Was sagt eigentlich der ADFC Osnabrück dazu?
Gute Frage. Ich werde mal Kontakt aufnehmen.
So, ich habe heute mit Herrn Hagemann vom ADFC Osnabrück gesprochen. Er sieht keinerlei Notwendigkeit, die Critical Mass anzumelden. Es sei im Prinzip wie die regelmäßigen „Radel-Treffs“ des ADFC eine nicht-genehmigungspflichtige Sache. Menschen fahren Fahrrad. Nichts spricht dagegen…
„[…] im Verband darf maximal zu zweit nebeneinander gefahren werden […] zu einer Blockade ganzer Fahrtstreifen darf es schon gar nicht kommen…“
Was habt ihr denn für Fahrtstreifen in Osna? Bei uns in Münster sind die Fahrtstriefen zwischen 2,75 und 3,75 m breit…
Ganz normale Fahrstreifen halt. Entweder man hat sich da nicht richtig ausgedrückt oder man hat den Gesetzestext nicht verstanden.
Die Stadt Osnabrück kann doch froh sein, dass die CM-Teilnehmer geschlossen in einer Gruppe fahren und nicht in unzähligen Einzelgruppen a 16 Leuten ;) und das vielleicht sogar noch an mehreren Tagen …
Ja, sollte man vielleicht mal machen…
Was für eine blöde Situation… Ob die Polizei Osnabrück wirklich nichts von den vielen anderen CMs weiß? Ich drücke die Daumen, dass ihr trotzdem eine spontane, unorganisierte Fahrt (mit regulärer, StVO-konformer Nutzung eines Fahrstreifens) hinbekommt. Die anderen Bremer blechgeplagten Radfahrer würden sich mir da sicherlich auch anschließen! Vielleicht muss man nötigenfalls wirklich den seltsamen Text dieses Schreibens – mit Hilfe des ADFC? – juristisch anfechten. Präzedenzurteile gibt es ja schließlich schon.
Durch diese sture Haltung provoziert die Stadt nur, dass sich „die falschen Leute“ zusammenfinden. Was sind denn das für Holzköpfe bei der Stadt und der Polizei? Was das alles kostet für nichts und noch mal nichts. Die sollen euch einfach eine Runde Rad fahren lassen. Und anmelden würde ich aus Prinzip nichts und niemanden.
Viel Glück, Daniel!
Ich denke der ADFC ist tatsächlich eine gute Adresse, vielleicht sollte sich die Polizei in Osna wirklich mal an die Kollegen bei mir in HH wenden. Wir sind im Spätsommer tatsächlich mit fast 2500 Rädern über mindestens 3 Stunden durch die Stadt gerollt und ich persönlich hab nur 3 motorisierte Verkehrsteilnehmer getroffen die etwas unentspannt waren. Die Polizei war präsent und hat ab und zu eine Kreuzung für uns gesperrt und sich sonst zurückgehalten. Ansonsten wurde halt gekorkt und wir waren halt auch mehr als genug um uns den Platz einfach zu nehmen…
Ich würde weiter auf dem spontanen Charakter der CM setzen, wenn Behörden erst mal einen Veranstalter etabliert haben wird es schwierig davon wieder abzurücken.
Keep on!
Aus HH grüsst der Larsen
Dieser Bericht verdirbt mir die Freitagabendstimmung. Ich kann das alles nicht nachvollziehen und finde es sehr schade. Nicht zuletzt, weil man Budget und Arbeitszeit der Polizei sicher sinnvoller einsetzen kann.
Andererseits macht es die Sache etwas spannender… ein Nebeneffekt, der wohl nicht unbedingt beabsichtigt war.
Aber noch gebe ich die Hoffnung nicht auf. Ich werde etwas Wasser und viel Zeit mitbringen.
Und falls Stadt bzw. Pol. die nächsten Male stur bleiben, könnte man zu „Masse statt Klasse“ wechseln. Nicht einmal im Monat, sondern jeden Abend 20 Uhr ein paar Runden um den Wall drehen, evtl. nicht im Verband und auf den Radverkehrsanlagen.
Das Wetter ist wohl nicht auf unserer Seite, im Sommer ließen sich wohl mehr Leute mobilisieren und wir könnten mit mehr Nachdruck auftreten.
Ansonsten darf ich alle bitten, sich an die StVO zu halten. Die Obrigkeit scheint von dem Vorurteil auszugehen, wir würden diese nicht beachten.
Im Sommer sieht man doch immer wieder irgendwelche Gruppen oder Vereine, die zusammen eine Radtour machen, teilweise sogar unter krasser Missachtung der Verkehrsregeln (gondeln mit 20 Personen in falscher Richtung über den Gehweg usw.). Und die Stadt will uns erzählen, da hätte jedes Mal jemand eine Versammlung angemeldet? Das glaube ich aber kaum. Und wer ist eigentlich der Versammlungsleiter für die Kfz-Demo im Berufsverkehr, die immerhin zweimal täglich stattfindet?
Fahrt auf jeden Fall! Und nehmt nen Anwalt u nen Journalisten mit! Regeln einhalten, ggf. anhalten lassen und dann einzeln weiter/weg-fahren u sich später wieder zufällig treffen…! Super Werbung für Eure CM!
Gruß u Support aus OL – wo wir seid genau 1 Jahr ohne Stress u Pozilei CM fahren…
Auf keinen Fall mit der Bullerei kooperieren! Bildet ein Kollektiv, dass sich um die Durchführung der Touren kümmern! Brieft eure Leute! Wenn die Polizei kommt, korkt die Streifenwagen! Wenn sie euch einkesseln, bleibt standhaft! Die Bullen müssen euch Dixi Klos bringen und mit Nahrungsmitteln versorgen. Auf keinen Fall mit den Bullen sprechen! Arthur und Anna haltens Maul!
Wie ich schon mal in einem anderen Beitrag kommentriert habe: Die Stadt sollte froh sein, dass sich (mehrheitlich junge) Leute zusammenfinden um 1 Mal im Monat 2-3 Stunden gemeinsam in guter Stimmung für das Verkehrsmittel Fahrrad Werbung zu machen.
Deswegen Unmengen von Polizeikräften zu mobilisieren ist aus meiner Sicht vollkommen unverhältnismäßig und kostet der Gemeinschaft sehr viel Geld und den Polizisten den freien Abend. Wer diesen Einsatz anordnet, sollte das mal der Öffentlichkeit gegenüber verantworten. Eine Ressourcenverschwendung ist es!
Letztes Mal war es eine schöne Mischung. Nicht mehrheitlich junge Leute. Das ist ja das Schöne. Fahrradbegeisterte jeden Alters.
Es ist vielleicht gar nicht so unklug, nichts auf Facebook zu posten, sonst wird das wieder als Aufruf zur Demo „miss“verstanden.
Einfach treffen und losradeln.
Aber es ist schon sehr schade, dass sich die Polizei so anstellt bei euch. Weiß gar nicht, was die befürchten.
Hier in N war’s im Oktober -Halloween-Edition :-) – sehr entspannt und mehrere hundert Leute dabei. Bullerei konnte ich nicht entdecken. :-)
Bloß nicht aufgeben!
Hi,
auf Facebook hab ich keinen Einfluss. Ich schreibe hier im Blog drüber, weil ich die Sache super finde. Und Werbung hat die Sache hier wahrscheinlich immer noch nötig. Bin gespannt, wie es diesen Monat wird. Wie gesagt, ich kann leider nicht dabei sein…
Hi, nochmal ich :-)
Auf Facebook wird gepostet, dass es leider, leider im November keine CM geben wird… Und alle Kommentatoren sind sich einig, dass man leider ja auch keine zeit habe, teilzunehmen und stattdessen mal ein paar Runden auf dem Rad drehen werde.
Clevere Strategie, wenn du mich fragst.
Ja, habe es auch gesehen. Man teilt nur mit, dass man selber Rad fährt. Dagegen kann niemand Einwände haben.
In deinem Update erwähnst du die Möglichkeit einer geschlossenen Kette von Fahrrädern (nicht zu verwechseln mit einer Fahrradkette). Das war wohl als Scherz gemeint, ist aber eine hübsche Vorstellung.
Ich denke, der Wallring ist um die 4 km lang. Wenn wir davon ausgehen, dass ein Fahrrad 2 m lang ist und man 3 m Abstand zum Vordermann hält, bräuchten wir wohl 800 Mitfahrer, könnte knapp werden =) Auch wenn einige Radler dazukämen, die nur zufällig auf dem Wall unterwegs sind.
Bis es soweit ist, müssen wir noch viel Werbung machen. Und bis es soweit ist, wird die Verwaltung hoffentlich Verbände (in ordentlichen Zweierreihen) auf den Fahrstreifen akzeptieren.
Schließlich wollen Fahrradfahrer (anders als Falschparker) keine Wege blockieren. Wir beanspruchen nur den Platz im Straßenraum, der uns zusteht.
Ich selbst habe Freitag keine Zeit. Ich habe hier noch ein Paar Straßenreifen, die dringend abgefahren werden müssen, bevor es glatt wird. Sonst wird mir nächstes Jahr das Reifenbudget gekürzt.
Hi,
klar, das war eher eine witzige Vorstellung. Soweit ist Osnabrück (noch) nicht. Aber soweit ich das mitbekomme, werden am Freitag auch ein paar Radler aus anderen Städten Osnabrück erkunden. Man ist also zumindest nicht ganz alleine, falls man auf die Idee kommt, sich aufs Rad zu schwingen…