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Posts tagged "Volksentscheid"
Berliner Radgesetz vorgestellt

Berliner Radgesetz vorgestellt

Pressemitteilung Heute wurde der Referentenentwurf von Deutschlands erstem Radgesetz vorgestellt. Die Initiative Volksentscheid Fahrrad stieß diesen Gesetzgebungsprozess vor über 24 Monaten an und sammelte für ihren ersten Gesetzesentwurf über 100.000 Unterschriften. Der Referentenentwurf ist nicht nur ein gemeinsames Ergebnis von Initiativen, ADFC, BUND, den Regierungsfraktionen und der Senatsverwaltung; er ist auch der erste gesetzliche Vorstoß...
Changing Cities e.V. - Verkehrswende von unten

Changing Cities e.V. – Verkehrswende von unten

In Berlin haben Fahrradaktivisten mit dem Radentscheid etwas Großes angestoßen. Jetzt soll der Erfolg auf ganz Deutschland ausstrahlen. Fahrrad-Volksentscheide stehen in mehreren Städten in den Startlöchern. Und Unterstützung bekommen sie von Changing Cities e.V.
Die kritische Masse muss jeden Tag auf die Straße!

Die kritische Masse muss jeden Tag auf die Straße!

Berlin dreht sich! Die Kampagne des Volksentscheids Fahrrad (VEF) kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Seinen Anfang nahm der VEF bei einer Klausursitzung im November 2015: Aus einem großen Potpourri von Ideen und Wünschen für den Berliner Radverkehr wurden die zehn wichtigsten Ziele der Initiative herausgearbeitet.
Volksentscheid Fahrrad stellt mit 105.425 Unterschriften Rekord auf

Volksentscheid Fahrrad stellt mit 105.425 Unterschriften Rekord auf

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat in 3 ½ Wochen mehr als 105.425 Unterschriften gesammelt. Damit ist sie Berlins schnellster Volksentscheid – sowohl in der Vorbereitung als auch in der Sammelphase. Die Berliner katapultieren damit das Thema Radverkehr direkt in den politischen Wahlkampf.
Radentscheid: Berliner Senat verzögert Unterschriftensammlung

Radentscheid: Berliner Senat verzögert Unterschriftensammlung

Der Berliner Senat hat seine selbstgesetzte Frist verstreichen lassen und seine Kostenschätzung für den Volksentscheid Fahrrad nicht rechtzeitig vor Pfingsten erledigt. Deshalb können die Ehrenamtlichen am Pfingstwochenende nicht mit der Unterschriftensammlung beginnen. Erneut zeigen die politisch Verantwortlichen in Berlin, was sie von Bürgerengagement und direkter Demokratie halten. Der Senat hat der Initiative Volksentscheid Fahrrad zugesichert,...
Berliner Senat mit PR gegen den Radentscheid

Berliner Senat mit PR gegen den Radentscheid

Der Senat hat es über Jahre nicht geschafft, seine Hausaufgaben in Sachen Radverkehr zu erledigen. Stattdessen suchen die Politiker nun eine PR-Agentur, die die mäßigen Leistungen besser verkaufen soll. Das geht aus einer aktuellen Ausschreibung hervor. Bereits im Februar dieses Jahres kritisierten rund 100 Bürgerinitiativen, dass der Senat sich das Recht herausgenommen hat, Kampagnen gegen...
Radentscheid plant „Gesetzes-Hackathon“

Radentscheid plant „Gesetzes-Hackathon“

Der Radentscheid nimmt Fahrt auf. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland soll ein Gesetz an einem einzigen Wochenende von vernetzten Autoren geschrieben werden. Rund 40 engagierte Berlinerinnen und Berliner treffen sich am 16. und 17. Januar zu einem sogenannten Gesetzes-Hackathon in der Neuen Mälzerei in Friedrichshain. In einer Pressemitteilung heißt es: „Die Bürgerinnen und...
Volksentscheid Fahrrad

Volksentscheid Fahrrad

Eine kleine Gruppe von Fahrradaktivisten um Heinrich Strößenreuther will in Berlin per Volksentscheid eine Wende in der Verkehrspolitik einläuten. Der Volksentscheid Fahrrad formuliert 10 Ziele, die dem Radverkehr in der Hauptstadt nachhaltig auf die Sprünge helfen soll. Bürger sollen demnach die Möglichkeit bekommen, über den Paradigmenwechsel per Volksentscheid abzustimmen. Im ersten Schritt sind dafür 20.000...