Critical Mass Oktober: Polizei gesteht Fehler indirekt ein

Gerade ist ein neuer Artikel bei der Neuen Osnabrücker Zeitung erschienen, in dem auch die Osnabrücker Polizei zu Wort kommt. Diese wertete die Critical Mass vom vergangenen Freitag als Versammlung, aufgrund des hohen Organisationsgrades und der kollektiven Meinungsäußerung. Dem möchte ich als Teilnehmer zwei Sachen entgegenbringen.

Erstens kann von einem hohen Organisationsgrad keine Rede sein. Rumgesprochen hat sich die Sache wohl hauptsächlich über Facebook. Die Seite existiert allerdings erst seit dem 18. September, wie jeder Nutzer am Ende der Timeline erfahren kann. Insofern scheint mir da nicht viel durchorganisiert zu sein. Was bei einer Critical Mass sowieso nicht vorgesehen ist.

Und zweitens ist die kollektive Meinungsäußerung, unter der eine Critical Mass steht, der Slogan Wir SIND Verkehr. Ansonsten wollen alle nur eine Runde Fahrrad fahren. Das hat mit einer Demonstration nichts zu tun.

Jurist: Für ein Festhalten gibt es keinen erkennbaren Grund.

Bezeichnend finde ich auch, dass sich selbst der befragte Jurist der Universität Osnabrück nur im Konjunktiv äußert. „Man könnte es vertreten“, die Critical Mass als Versammlung zu werten. Interessant und eindeutig aber dann seine Einschätzung, dass es für ein Festhalten einzelner Radfahrer keinen erkennbaren Grund gäbe. Das ist aber nachweislich und umfassend geschehen! Der Polizeisprecher sagt der NOZ dazu lediglich, dass ihnen da keine Erkenntnisse vorlägen und es im Zweifel ein bedauerlicher Einzelfall sein müsse.
Wenn man das hört, ist man schwer geneigt, die Sache doch noch zur Anzeige zu bringen. Denn das ist im Nachhinein einfach nur lächerlich.

Es liegen uns keine Erkenntnisse vor, dass einzelne Radfahrer festgehalten wurden.

Und dass die Polizei ihr eigenes Fehlverhalten wohl doch erkannt hat, sieht man daran, dass sie nun in Gesprächen mit der Stadt sei, „um für künftige Termine ein Linie zu finden“. Die Critical Mass soll laut Polizei weiter stattfinden – mit weniger Polizei und reibungslos. Das allerdings hätte man auch schon am vergangenen Freitag haben können. Die Zeit, sich vorab über das „Phänomen“ Critical Mass zu informieren war durchaus gegeben.

Nun bin ich natürlich sehr gespannt, wie die Gespräche mit der Stadt laufen werden und was uns am 29. November erwartet. Ich persönlich will kein Geleit der Polizei. Ich möchte ohne Sonderrechte Fahrrad fahren. Wenn die Polizei die Gruppe von hinten absichern will, dann kann sie das gerne tun. Aber ich will mir keine vorgegebene Strecke aufzwingen lassen!

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In einem Kommentar auf noz.de wird die öffentliche Kritik an der Polizei noch mal deutlicher. Jörg Sanders schreibt zurecht, dass die Beamten künftig gelassener reagieren sollten. Wichtig dabei ist das Wort „reagieren“. Am vergangenen Freitag wurde agiert. Und das war nicht rechtens!

Dass wir Teilnehmer (noch) gelassener reagieren sollten, kann ich allerdings nicht gelten lassen. Wir waren alle total baff, ob des Großaufgebots. Und daraus resultierten noch nicht einmal Beschimpfungen oder Schlimmeres. Die Stimmung war weiterhin ruhig und eher ratlos als aggressiv. Insofern halte ich uns schon für recht gelassen, wenn man bedenkt, dass wir juristisch wohl Opfer von Freiheitsberaubung geworden sind.

Und auch der Aufruf zum Dialog ist schlicht falsch. Autofahrer rufen auch nicht bei der Polizei an, bevor sie losfahren. Und wer sollte den Dialog überhaupt suchen? Jeder Einzelne der 80 Teilnehmer? Nein, ein Dialog ist nicht nötig. Aufklärung innerhalb der Polizei sollte dieses Problem lösen.