Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration? Das fragt Joachim Lenders von der CDU-Bürgerschaftsfraktion den Hamburger Senat in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage. In der Vorbemerkung des Abgeordneten heißt es:
Während der Rad-Demonstrationen verhalten sich die Critical-Mass-Teilnehmer in der Aufzugsspitze in der Regel verkehrsgerecht, die nachfolgenden Radfahrer behindern den Individualverkehr und ÖPNV teilweise erheblich. Es kam in der Vergangenheit gelegentlich zu Stürzen und Verkehrsunfällen, bei denen sich jeweils Radfahrer leicht verletzten. Verbale Auseinandersetzungen mit anderen Verkehrsteilnehmern − insbesondere Kraftfahrzeugführern − kommen vor.
Spontan bekomme ich bei dieser Vorbemerkung und den einzelnen Fragen das Gefühl, dass ihm die Critical Mass in Hamburg ein Dorn im Auge ist. Die Fragen 6 und 7 zielen zwar oberflächlich auf eine „Rechtssicherheit“ ab, aber dahinter steckt wohl eher die Hoffnung, die Critical Mass mithilfe einer Bundesratsinitiative zur Änderung der Straßenverkehrsordnung unter die Kategorie „Demonstration“ zu stellen und so den lockeren und ungezwungenen Charakter zu beseitigen – mit der Folge, dass sich dann jemand finden muss, der das Ganze Monat für Monat offiziell anmeldet.
Für Hamburg hätte ich da keine großen Bedenken, dass sich jemand finden würde. Für kleinere Städte sähe das aber wohl ander aus. Eine lockere Critical Mass wäre hier nicht mehr so einfach möglich.
Allerdings braucht jetzt niemand Angst zu haben, dass von Hamburg eine Änderung ausgehen könnte. Der Senat reagiert recht gelassen auf die Anfrage, sieht keinen Handlungsbedarf und verweist auf Artikel 8 des Grundgesetzes:
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Besonders schön ist die Antwort auf die Frage, ob der Senat die Critical Mass „als grundsätzliches Problem für die Gewährleistung der Leichtigkeit des Verkehrs und der Verkehrssicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer“ sehe:
Nein. Im Lichte der Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit sind die Einschränkungen für andere Verkehrsteilnehmer vertretbar. Die Aufzüge finden zu grundsätzlich verkehrsschwächeren Zeiten statt und die Durchlaufzeiten der Aufzüge betragen zwischen fünf bis maximal 15 Minuten.
Besser wäre hier nur gewesen, wenn der Senat auf die gleichberechtigte Nutzung der Verkehrsinfrastruktur für verschiedene Verkehrsteilnehmer hingewiesen hätte. Denn wo liegt schon der große Unterscheid zwischen einer Critical Mass und dem täglichen motorisierten Feierabendverkehr? ;-)
Insofern können sich die Hamburgerinnen und Hamburger auch weiterhin auf schöne letzte Freitage im Monat mit vielen, vielen Fahrrädern freuen!
7 Antworten auf „Critical Mass − Eine unkritische Rad-Demonstration?“
Autos sind übrigens auch ein „grundsätzliches Problem für die Gewährleistung der Leichtigkeit des Verkehrs und der Verkehrssicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer“
Jaja, der Klassiker. Autos sind Verkehr, und der Rest sind Probleme.
Was soll man dazu noch sagen? So ewig gestrig und autogeil kann nur die CDU sein. Es genügt nicht, dass die CDU die Fahrradstraßen in Hamburg unbenutzbar machen möchte (#Harvesterhuder Weg). Nein, jetzt muss noch die CM zur Schlachtbank geführt werden.
Da ist es nur passend, dass sich die CDU in Hamburg in der Opposition befindet.
Die einzig passende Antwort auf sowas wäre mal eine CM, die sich penibel an die Regeln für einzelne Radfahrer hält. Nehmen wir als Beispiel die Osnabrücker Todeskreuzung Wall/ Kommanderiestr. Fahrtrichtung Salzmarkt. Wenn hier mal 100 Radfahrer in einer ordentlichen Reihe nur bei Grün „verkehrsgerecht“ über die Kreuzung führen, wäre das Verkehrschaos perfekt. Jeder Rechtssabbieger würde sich den üblich CM Pulk zurückwünschen.
Die Regel mit dem Verband ab 15 Radfahrern IST verkehrsgerecht, weil alles andere eine größere Behinderung für die restlichen Verkehrsteilnehmer darstellte.
Haben wir bei der Critical Mass tatsächlich schon mal drüber gesprochen. Es müssten so viele Radfahrer sein, dass sie ein Mal um den Wall reichen. Und dann immer schön im Kreis fahren. :-)
Guter Punkt. Wenn es mal soweit kommt, werden wir das einfach so durchziehen. Brav hintereinander. Das Geschrei wäre groß.
Da hätte der Motorrad Polizist dann auch nichts zu meckern.
[…] erste Critical Mass. Dafür wünsche ich viel Spaß und Erfolg. Und gerade vor dem Hintergrund der CDU-Anfrage im Hamburger Senat sollten wir alle zusammen zeigen, dass wir da sind, dass wir zahlreich sind und dass für den […]