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Links der Woche

Links der Woche #221

Scheuer, Scheuer, Scheuer. Maut, Maut, Maut. Es ist ein Schrecken ohne Ende. Nicht besser läuft es bei Falschparkern. Die wollen es auch nicht lassen, blockieren Feuerwehren und werden in Herten nicht mal bestraft, wenn sie auf Radwegen parken, weil sie ja angeblich sonst nirgends hin können. Unglaublich. Keine große Themenvierlfalt diese Woche. Trotzdem viel Spaß […]

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Links der Woche

Links der Woche #220

Überraschung: Es wird mal wieder über ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen diskutiert – beziehungsweise will der ADAC da jetzt nicht mehr mitdiskutieren. Das Thema hält sich seit über einem halben Jahr und kommt immer mal wieder hoch. Sollte es vielleicht doch bald politisch durchsetzbar werden? Der Bundestag will es nun auf jeden Fall ermöglichen, dass […]

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Radverkehr

Bundestag stimmt für Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs

Am Freitag wurde der Antrag „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Bundestag mehrheitlich angenommen. Mit der geplanten Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) soll sich einiges ändern.

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Links der Woche

Links der Woche #219

Immer wieder sonntags… Heute noch mal mit News zu Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Aber er scheint inzwischen Minister auf Abruf. Die Frage ist nur noch, ob er wegen Rechtsbruch oder schlechter Umfragewerte gehen muss. Selbst die CSU will ihn offenbar nicht mehr im Ministerium sehen. Der Haken an der Sache: Es würde ein anderer CSU-Politiker folgen. […]

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Links der Woche

Links der Woche #206

Die Nachricht der Woche hatte sich bereits angekündigt: Die Opposition im Bundestag wird einen Untersuchungsausschuss zur CSU-Maut beantragen. Dann wird richtig aufgeklärt und nicht nur scheibchenweise. 254 Oktoberfestbesucher haben derweil gelernt, dass es sich bei den neuen E-Tretrollern um Kraftfahrzeuge handelt und nicht um Spielzeug. Sie mussten ihre Führerscheine abgeben, weil sie alkoholisiert gefahren sind. […]