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Es war mal wieder Autogipfel. Eine neue und weitere Abwrackprämie, wie sie von der CSU gefordert wird, wird es vorerst nicht geben. Aber es zeigt sich, dass die Autoindustrie wohl über kein zukunftsfähiges Geschäftsmodell mehr verfügt. Ohne „staatliche Unterstützungsleistungen über kurz oder lang“ und „in welcher Form auch immer“ wird es laut niedersächsischem Ministerpräsident Stephan […]
Jubiläum! Zum 250. Mal bekommt ihr heute eure Sonntagslektüre. Und nicht zum ersten Mal ist die StVO Thema. Scheuer bekommt scharfe Kritik von den Grünen für seine anhaltende Erpressung. Das baden-württembergische Justizressort vermutet inzwischen, dass die Straßenverkehrsordnung wegen eines Zitierfehlers sogar seit der Änderung von 2009 ungültig sein könnte – das Jahr, als die CSU […]
Nach zwei tödlichen Unfällen in sechs Monaten gerät was in Bewegung in der Osnabrücker Verkehrspolitik. Zumindest verbal. Und dabei fällt auch das ein oder andere Eigentor. Zunächst sah sich die CDU zu der Aussage gezwungen, dass der Ausbau des Radverkehrs „endlich Priorität bekommen müsse“. Aber man solle dabei bitte nicht „auf Biegen und Brechen“ neue […]
Das Hin und Her um die neue Straßenverkehrsordnung nimmt kein Ende. Während die Zahl der einmonatigen Fahrverbote ansteigt und sich damit andeutet, wie viele Autofahrer viel zu schnell unterwegs sind, hat Andreas Scheuer schon wieder „Rechtsauffassungen“. Seine Beamten haben offenbar einen kleinen Hinweis in der StVO-Novelle vergessen, sodass diese wohl nichtig ist. Das will er […]
Die Deutsche Umwelthilfe hatte Mitte April von über 200 Städten, darunter auch Osnabrück, gefordert, während der Corona-Pandemie Fahrradstraßen und Tempo 30 anzuordnen. In der Zwischenzeit ist vor allem Berlin aktiv geworden und hat Pop-Up-Radwege eingerichtet – also Spuren, die bisher dem motorisierten Verkehr vorbehalten waren, in Radfahrstreifen umgewandelt. In Osnabrück hat sich in dieser Hinsicht […]