Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag, die Einführung von Fahrradstraßen zu
erleichtern und die Einführung von Fahrradzonen in der Straßen-Verkehrsordnung (StVO) zu regeln und ein entsprechendes Zusatzzeichen einzuführen. Mit mehr Raum für den Radverkehr soll so die Verkehrswende in Städten gelingen.

Fahrradfahren ist leise, benötigt nur wenig versiegelte Fläche, schafft damit Platz für Grün- und Spielräume, hält die Atemluft sauber, hält gesund durch Bewegung, und ist – bei guter Fahrradinfrastruktur – sicher. Es sei daher erfreulich, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger das Fahrrad als Fortbewegungsmittel nutzen. Auch Kommunen und Gemeinden seien zunehmend bereit, die Infrastruktur für den Fahrradverkehr auszubauen, würden aber durch vielfältige Regelungen auf Bundesebene ausgebremst.

Hier sieht die Grünen-Fraktion erheblichen Handlungsbedarf. Die Möglichkeit, Fahrradstraßen auszuweisen, müsse deutlich einfacher werden. Bisher geht das nur bei Straßen, in denen der „Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist“. Dieses Kriterium soll laut Grünen-Antrag gestrichen werden. Außerdem soll es ermöglicht werden, Fahrradstraßen als Vorfahrtstraßen zu deklarieren, ohne dass dabei ein Schilderwald entsteht.




Darüber hinaus soll die Bundesregierung in der StVO die Einführung von Fahrradzonen regeln und ein entsprechendes Zusatzzeichen einführen. „Fahrradzonen sind, ähnlich bereits existierender 30er-Zonen, Bereiche, in denen sich mehrere Fahrradstraßen befinden. Um zu ermöglichen, ganze Fahrtstrecken auf Fahrradstraßen und in Fahrradzonen zurückzulegen, ist Kommunen zu empfehlen, ein gut durchdachtes Netz an Fahrradstraßen und -zonen strategisch zu planen und umzuwidmen.“ Auch seien Fahrradzonen ein besonders geeignetes Mittel, um den Verkehr in Innenstadtbereichen zu beruhigen, dort, wo Menschen im Nahbereich zu Fuß oder mit dem Fahrrad alltägliche Erledigungen durchführen können. Fahrradzonen sollten dann eingerichtet werden können, wenn dies für Stadt- und Verkehrsplanung einer Kommune sinnvoll erscheint. Ein Beispiel dafür ist das Fahrradmodelquartier „Alte Neustadt Bremen“.

Die Grünen wollen dem Fahrrad mithilfe des Antrags mehr Raum und vor allem Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr geben, damit wachsende, immer stärker verdichtete Städte auch in Zukunft noch lebenswert bleiben.

Fahrradstraße in Osnabrück. Praktisch ohne Einschränkungen für den motorisierten Verkehr. Durch bauliche Verschwenkungen funktioniert sie aber sehr gut.
Foto: dd